Auszug - Finanzierung der bezirklichen Obdachlosenarbeit  

Herr BzStR Dr. Hanke hat an die Fraktionen vorab die Vorlage zur Kenntnisnahme geschickt bezüglich der Drucksache “Dezentrale Konzepte Betreuung Wohnungsloser”. Diese konnte noch nicht ausreichend gelesen werden.

Herr BzStR Dr. Hanke teilte dazu mit:

Im I. Quartal 2003 wird so weiter gefördert, wie 2002. Im Januar ist nicht darüber diskutiert worden. Es gibt einen 2. Vorgang, dass es eine Antragssituation gibt, in der Herr BzStR Dr. Hanke durch die BVV aufgefordert wurde, ein Konzept vorzulegen. Zur nächsten BVV wird die Vorlage zur Kenntnisnahme eingebracht.

Es wurde anschließend eine Liste der Summen verteilt.

Es wurden die wesentlichen Bestandteile der Vorlage erläutert.

Die Ausschussmitglieder einigten sich dahingehend, am 13.03.2003 zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sondersitzung stattfinden zu lassen.

Dazu fragte Herr BzStR Dr. Hanke was konkret beraten werden soll. Er betonte nochmals, dass die Freien Träger unterfinanziert sind. Diese Diskussion wurde auch schon 2001 und 2002 geführt.

Herr BV Ziermann (PDS) bemerkte dazu, dass sowohl inhaltlich als auch im Hinblick auf die Finanzierung noch Gesprächsbedarf in den Fraktionen gibt. Er bat, noch 2 Wochen zu warten

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Abstimmungsergebnis:

Ja:                   .                       Nein:            .                       Enthaltung:     .