Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

SPD- Fraktion: keine Nachfrage

CDU-Fraktion: keine Nachfrage

Fraktion Bü90/Grünen:

Herr Bausch führt aus, dass aus der Presse zu entnehmen war, dass der Liegenschaftsfonds für den Bereich frühere Bauakademie (aktuell Brachfläche) ein Vergabeverfahren eröffnet hat. Bieter haben im Zuge des Verfahrens angeboten, einen Wiederaufbau der Bauakademie finanziell zu unterstützen, wenn sie auf dem betroffenen Gebiet mehr bauen dürften. Er fragt nach, ob der Bezirk über diesen Sachverhalt informiert ist und ob der von den Bietern getätigte Vorschlag den Stadtentwicklungszielen des Bezirkes entspricht.

Herr Gothe antwortet, dass dieser Vorschlag sicherlich gut gemeint war, jedoch lässt sich dieses Geschäft so nicht abwickeln, da die Grundstücke, welche verkauft werden sollen, zum Großteil dem Bund gehören. Er führt aus, dass dieser Vorschlag mittlerweile auch verworfen wurde und nicht weiter verfolgt wird.

Fraktion Die Linke:

Herr Diedrich fragt nach, ob auf den Grundstücken Behmstraße/Ecke Jülicher Straße Bauaktivitäten stattfinden.

Frau Lier antwortet, dass laut Aussage des Bevollmächtigten des neuen Eigentümers keine konkrete Nutzungsabsicht/Vorhaben besteht. Man rechnet mit einem halben Jahr, bis sich dort eine Planungsabsicht verfestigt. Das Bezirksamt hat bei einem vergangenen Vorort-Termin festgestellt, dass bisher keine genehmigungspflichtigen Maßnahmen (Rodungen, Fensterumbau) getätigt wurden.

FDP-Fraktion: keine Nachfrage