Auszug - Investitionsplanung des Bezirks Mitte (hier: Sportanlagen im Kapitel 4060 und im EP 37)  

 
 
32. öffentliche Sitzung des Sportausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Sportausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 22.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau BzStR´in Schrader

Frau BzStR´in Schrader

·         weist auf die Ausführungen von Herrn Schmidt in der letzten Sportausschusssitzung hin. Die Möglichkeit bestand, Fragen zu den einzelnen Vorhaben zu stellen. Derzeit liegt allen die Vorlage zur Beschlussfassung des BA vor. Herr Schmidt merkte in der letzten Sitzung an, relevante Anmeldungen für den Bereich Schule mit einzubeziehen.

·         bittet um Verständnis für die Eile, mit der der Bezirk vorgeht. Fristen wurden von der Senatsverwaltung für Finanzen gestellt. Am 04.02.2011 hätte der Bezirk die Anmeldungen abgeben müssen. Der Entwurf wurde lediglich abgegeben mit dem Hinweis, dass es noch einer Beschlussfassung durch die BVV bedarf. Der Schulausschuss mit den Schulsportanlagen betroffen, hat der Vorlage bereits zugestimmt. Es wurde von Herrn Schmidt noch einmal ausgeführt, unter welchen Voraussetzungen die Investitionsplanung erstellt wurde. Das Amt wurde sehr kurzfristig aufgefordert, einen stärkeren Bezug auf die sozialen Räume und auf die Prognoseräume des Bezirks zu legen. Man sei dem gefolgt. Eine Auswirkung ist z. B. ein Sportstättenneubau, der nun nicht mehr in der Nähe vom Leopoldplatz vorzunehmen sei, sondern in der Gotenburger- /Ecke Prinzenstraße vorgenommen wird. Die Planung wird an diesem Standort wieder aufgenommen. Dort befinden sich 3 Schulstandorte, die unterversorgt sind. Man habe dort aber auch einen erheblichen Bedarf an Freizeit- und Vereinssport. Diese Verlagerung an den neuen Standort soll die Schwerpunktsetzung auf die Prognoseräume entsprechen.

·         berichtet über die Planungen im Bereich der Aufstockung der Franz-Mett-Sporthalle und Planungen für eine Erweiterung der Sportmöglichkeiten am John-Lennon-Gymnasium ab 2015. Dieses Gebiet ist unterversorgt. Bevor die Bezirksfusion stattfand, wurde die Planung für die Aufstockung der Franz-Mett-Sporthalle festgelegt.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) bezieht sich auf die Erläuterungen unter Titel 715 23 und fragt, warum die Sporthalle genutzt wird. Vor einigen Tagen erhielt sie eine E-Mail vom Deutschen Bundestag, in der sie gebeten wurde, sich dafür einzusetzen, damit die Sporthalle gebaut werden kann und damit die Cosmopolitan-School dort hinein kann. Frau Schrader teilt mit: Auf der Rückseite des Standortes der Franz-Mett-Sporthalle liegt die Cosmopolitan-School. Es gab Überlegungen, dieses Projekt finanziell gemeinsam mit der Cosmopolitan-School zu machen und es gab Überlegungen, dass die Cosmopolitan-School dies finanziert und der Bezirk entsprechend mit nutzen kann. In einem Schreiben der Cosmopolitan-School an Frau Schrader wird mitgeteilt, dass sie ein Angebot einer Mischfinanzierung anbieten. Frau Schrader betont, dass sie einer Mischfinanzierung sehr kritisch gegenüberstehe. Sie hat das Rechtsamt um eine entsprechende Auskunft gebeten. Das Amt ist dazu übergegangen, das Aufstocken in alleiniger Regie zu finanzieren. Vorsorge wurde getroffen. Die Frage der Mitnutzung wird zu klären sein. Sie bittet zu bedenken, dass auch das John-Lennon-Gymnasium die Franz-Mett-Sporthalle nutzt und Bedarfe hat. Es handelt sich nicht um eine Entscheidung, die von dem Bedarf der Cosmopolitan-School geprägt ist.

Frau BV David (SPD) meint, wenn das John-Lennon-Gymnasium die beiden Sporthallen bekommt, sei kein Bedarf mehr vorhanden, die Franz-Mett-Sporthalle zu nutzen. Sie sieht keinen Bedarf, dass die Halle von der Cosmopolitan-School genutzt wird.
Der Vorsitzende, Herr Reschke, bemerkt, dass die Franz-Mett-Sporthalle von vielen Sportvereinen genutzt wird.
Frau Schrader meint, dass beide Maßnahmen benötigt werden, um den Bedarf dort zu decken (schulisch und auch Vereinssport).

Der Vorsitzende, Herr Reschke, beantragt für Frau Friedrich, Vizepräsidentin des AFC Berlin Aller e.V., Rederecht. Dem wird so zugestimmt.

Frau Friedrich bemerkt, dass sie seit dem Jahre 2000 in der Investitionsplanung für die Erweiterung des Kabinengebäudes im Stade Napoleon stehen. Die Situation stellt sich nach wie vor so dar, dass bei den Trainingseinheiten, die ab 28.02.2011 draußen beginnen, 120 Jugendliche in 2 Fußballkabinen sich umkleiden müssen. Man hatte sich mit Containern ausgeholfen. Frau BzStR´in Schrader teilt mit, dass in der Investitionsplanung nach wie vor unter Vorbehalt der Beschlussfassung durch die BVV und der Bestätigung durch das Abgeordnetenhaus ab 2012  350.000,00 € und 2013  500.000,00 € für die Errichtung eines Ergänzungsbaus zum Funktionsgebäude Stade Napoleon stehen.
Frau Friedrich bemerkt abschließend, sich die Gegebenheiten vor Ort anzuschauen. Sie bittet zu prüfen, wie die Hallenvergabe verläuft. Nach wie vor besteht das Problem, dass man mit 80 bis 90 Jugendlichen in kleinen Hallen trainiert. Vor ihnen blockieren Sportvereine Hallenzeiten mit nur 4 oder 5 Kindern.

Herr Schoenberner bemerkt, dass in der Investitionsplanung steht: Maßnahme Ergänzungsbau vor dem Umbau Rasenplatz in Kunstrasenplatz. Ihm sei die Reihenfolge nicht klar, ob zuerst das Umkleidegebäude oder die Umwandlung in Kunstrasen erfolgen soll. Frau Friedrich teilt mit, dass man daran interessiert sei, zuerst das Gebäude zu haben.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) bezieht sich noch einmal auf die Franz-Mett-Sporthalle und meint, dass sie es so empfindet, dass sie saniert wird, damit die Cosmopolitan-School dort hinein kann. Frau Schrader teilt mit, dass sich immer wieder die Frage nach der Bezahlung stellt. Die Nutzungsbedingungen werden danach gestellt. Wenn sich der Bezirk entschließt, hier Geld in die Hand zu nehmen, wird er sich entscheiden, wer zu welchen Bedingungen die Einrichtung dann nutzt.

Herr Schoenberner fragt, was mit den 1,1 Mio. € geschieht, welchen Effekt und welche Bedarfe werden damit gedeckt. Was bringt eine Aufstockung einer Halle, die keine wettkampfgerechten Maße hat. Welche Bedarfe werden damit befriedigt. Er bittet um eine nähere Erläuterung. Er regt an, dieser Maßnahme eine andere Priorität zu geben, als allen anderen. Über Einzelheiten könnte man sich zu einem späteren Zeitpunkt auseinander setzen.
Herr BV Trinte (SPD) meint, wenn von außen Druck gemacht wird und man sich wieder „Erpressungsversuchen“ der Cosmopolitan-School hingeben muss, kann er dieser Maßnahme nicht zustimmen.

Frau BV David (SPD) meint, wenn beim John-Lennon-Gymnasium eine Halle gebaut wird, würde die Kapazität für den Vereinssport vorhanden sein.

Frau BV Herrmann (CDU) gibt zu Bedenken, wenn man nicht zustimmt, dass das Geld nicht verloren geht. Er würde die Priorität zum Schluss setzen. Es werden neue Beratungen in der neuen Wahlperiode geführt.

Herr Schoenberner bemerkt zum Erika-Hess-Eisstadion (Aufstockung des Garagenbereichs und Einrichtung einer Mehrzweckhalle incl. Kraftraum), dass er dies im Vergleich zu allen anderen Maßnahmen eine Stufe zurückstellen würde, denn das sei eine Außenwirkung. Hier geht es um die Vorsetzung, dass der Einssportverband Deutsche Meisterschaften in die Einssporthalle vergeben möchte. Sie benötigen Räume zum Aufwärmen und eventuell einen Kraftraum, der entstehen soll. Eine wesentliche Verbesserung für die Vereine, die dort trainieren, sieht er nicht. 1,6 Mio. € sind vorgesehen. Jede Investition sei in einem Sportbereich begrüßenswert und verbessert die Situation. Falls man Einsparungen vornehmen muss, schlägt er vor, dass man an diese Maßnahme denkt und an die Maßnahmen Franz-Mett-Sporthalle.
Weiterhin erinnert er an die letzte Sportausschusssitzung, in der er dafür plädierte, dass in der Ruheplatzstraße nur eine kleine Halle gebaut wird. Man hatte auch schon einmal eine große Halle an diesem Standort bauen wollen. Diese Maßnahme ist aus der Planung herausgenommen worden. Er meint jetzt die Möglichkeit zu haben bei einer Neueinstellung darüber nachzudenken, ob man eine übergreifende Lösung anstreben könnte, um nicht nur den Schulbedarf zu decken, sondern auch den Vereinsbedarf an dieser Stelle zu decken.
Frau Schrader teilt zum Erika-Hess-Eisstadion mit und gibt zu bedenken, dass diese Einrichtung eine mulifunktionale Einrichtung sei. Eine Mehrzweckhalle incl. Kraftraum allein auf meisterschaftliche Nutzungen zu reduzieren, wird der Sache nicht gerecht. Man gewinnt an diesem Standort zusätzliche Sportflächen.
Herr Schoenberner meint, dass die Versorgungsgrade außer Acht gelassen wurden. Wenn man ein sozial belastetes Gebiet hat, aber dort der Versorgungsgrad mit Sportstätten sehr hoch sei, greift diese Maßnahme ins leere. Man sollte die Sachen miteinander verzahnen. Sportstättenversorgung müsste in die Planung mit hinein fließen.

Herr BV Siewer (Grüne) bezieht sich auf die Titel 715 17 und 715 18 und bemerkt, dass im Stade Napoleon für 10 Kabinen 900.00,00 € und für 4 Kabinen 850.000,00 € vorgesehen sind. Frau Schrader kann die Frage nicht beantworten. Sie wird die Antwort nachreichen.
Frau Friedrich meint, dass die Summen mit der Größe der Kabinen zusammen hängen.
Frau Schrader bemerkt, dass in diesem Zusammenhang noch keine Bauplanungsunterlagen vorliegen. Man gehe hier von Durchschnittssätzen aus. Die konkrete Kalkulation wird dem Ausschuss zur Verfügung gestellt.

Frau BV David (SPD) bittet, den Titel 4060, 715 23 einzeln abzustimmen.

Der Vorsitzende, Herr Reschke, regt an, nur über den Titel 4060 abzustimmen.

 

 

 


 

 
 

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