Auszug - Auslastungszahlen  

Frau Wiesner verteilt eine Tischvorlage zu den Grundschulzahlen. In der letzten Ausschusssitzung wurde vermittelt, dass die Zahl der Erstklässler der Schulanfänger/innen kontinuierlich in den letzten 3 Jahren steigt, aber die Gesamtzahl der Grundschüler/innen weiterhin rückläufig sei.
Zu den verteilten Unterlagen teilt sie mit, dass dies eine Bestandsaufnahme der jetzigen Schülerzahlen 2010/2011 darstelle, laufendes Schuljahr, 14.611 Schüler/innen. Davor wird der aktuelle Raumbestand in Zügen angegeben. Die Filiale Am Koppenplatz ist mit Bestand nur des Koppenplatzes enthalten. Die Kapazitäten der Hermann-Herzog-Grundschule, Trift-Grundschule und Grüder-Grimm-Grundschule sind vollständig aufgeführt. Die Albert-Gutzmann-Grundschule und Wartburg-Schule sind mit der aktualisierten Kapazität aufgeführt. Bei diesen Schulstandorten sollen durch die Festlegungen im Schulentwicklungsplan Änderungen erfolgen. Unter Berücksichtigung des derzeitigen Raumbestandes und der derzeitigen Schülerzahlen ergibt sich ein Raumbedarf, der nach wie vor deutlich unter dem liegt, was man an Raumkapazität zur Verfügung hat. Hier sei immer noch ein Raumüberhang in der Größenordnung von drei Grundschulen. Es wurden farblich hervorgehoben die Schulen in Mitte, wo erhebliches Defizit vorhanden sei. Auch wurden die Schulen markiert, bei denen man ein Raumüberhang vorfindet.
Auf einer weiteren Seite wurden die Veränderungen nach dem Schulentwicklungsplan eingearbeitet. Die Schule am Koppenplatz war bisher nur zur Hälfte aufgebaut. Hier werden noch drei Klassenstufen hinzukommen. Die Wartburg-Schule wurde auf Null gesetzt. In der Herrmann-Herzog-Grundschule, Trift-Grundschule und Brüder-Grimm-Grundschule sind die Kapazitätsreduzierungen auf 4 Züge enthalten. Es ergibt sich ein Raumüberhang in der Größenordnung von 7,2 Züge.
Frau Wiesner denkt, mit den neuen Einschulungsbereichen wird man das Defizit in Mitte- Alt ein wenig kompensieren können und dann wird man höchstwahrscheinlich, wie die Bevölkerungszahlen aussehen, vermutlich noch zwei Flautenjahrgänge haben. Danach geht sie von einer deutlichen Zunahme aus.

Frau BD Porzelt (Grüne) bezieht sich auf die Schule am Arkonaplatz und meint, dass diese Schule immer noch ein Defizit von 1,3 Räumen hätte. Sie möchte wissen, ob hier geplant sei, das zu verändern. Frau Schrader teilt mit, dass im Zuge der Vorbereitung des Schuljahres und in der letzten Sitzung, auch im Zusammenhang mit der Sprengellösung darauf hingewiesen wurde, dass an den verschiedenen Standorten Überlegungen angestellt werden sollen, wie man dieses Defizit auflösen könnte. Bezüglich der Schule am Arkonaplatz  wurden Gespräche mit dem Bereich Jugend in der Schwedter Straße geführt, um Kapazitäten einer Filiallösung ins Auge zu fassen. Die Jugendnutzung gibt das her. Einschränkungen wird es bei den Angeboten geben. Frau Schrader weist darauf hin, dass es sich hier um Kapazitäten handelt, die darüber hinaus gehen, was im Schulentwicklungsplan so vorgesehen sei. Mitte erwartet im Zusammenhang mit den Planungen Anfang des Jahres eine überarbeitete Prognosezahl von der Senatsschulverwaltung.
Frau Wiesner teilt ergänzend zu den verteilten Unterlagen mit, dass mit 144 Kindern pro Zug gerechnet wurde. Wenn es in Sachen Frequenzvorgaben ggf. noch Bewegung geben sollte und die Haushaltskonsolidierung erfolgreich ist, dass noch etwas möglich wäre, könnte es passieren, dass man den Raumüberhang benötigt. Sie betont, dass das eine Gradwanderung sei. Man muss immer, wenn man einen lokal begrenzten Zusatzbedarf hat, über verschiedene Möglichkeiten nachdenken. Die Verhandlungen mit Jugend sei nicht das einzige. Mitte hat noch andere Überlegungen in der Region angestellt, was man aktivieren könnte. Würde man die Frequenzsenkungen ernst nehmen (in den Brennpunktschulen tatsächlich deutlich an die 20er Zahlen herangehen) dann würde man diese Raumüberhänge alle benötigen.

Anschließend verteilt Frau Wiesner Unterlagen zu den Oberschulen und teilt mit, dass hier Raumkapazitäten in den integrierten Sekundarschulen zusammengefasst wurden. Weiterhin findet man die Standorte, die weiterhin Bestand lt. Beschlusslage des Schulentwicklungsplanes haben sollen, Ausnahme Pankstraße 18/19, wo aufgrund der Baumaßnahmen eine vollständige Mitnutzung des Standortes in der Ravenéstraße zurzeit schon erfolgt. Bei den Raumkapazitäten steht 7,5, d. h., beide Standorte zusammen. Der Reservestandort, der im Schulentwicklungsplan als solcher auch ausgewiesen ist, wird benötigt während der Bauzeit. Derzeit hat man eine echte Raumkapazität von 46, 3 Zügen im Bereich der integrierten Sekundarschulen. Das würde sich halbieren. Der Standort Pankstraße 18/19, wenn er alleine die 6. integrierte Sekundarschule beherbergen soll, wird 3,5-zügig sein. Bei einer Schülerzahl von 25 Kindern pro Klasse, kommt man auf einen Raumbedarf nach Schülerzahlen in einer Größenordnung von 45, 7 Zügen. Man hätte dann noch einen Raumüberhang in der Größenordnung von 0,6 Zügen. Raumüberhang besteht an den beiden Schulen.
In den letzten beiden Spalten ist der Raumbedarf ausgewiesen, unter Berücksichtigung tatsächlich organisierter Klassen. Hier werden die Schülerzahlen als Summe betrachtet. Nicht beachtet wird in den oberen Klassenstufen (durch geringere Frequenzen, durch Abgänge) die Gesamtschülerzahl. Man kann es nicht ausgleichen. Die letzten beiden Spalten geben wieder, was für ein Raumbedarf besteht nach organisierten Klassen. Mitte hat vor, an den Standorten die Zügigkeit umzusetzen, die tatsächlich auch beschlossen worden ist. Irgendwann sei man bei 42,5 Zügen. Man wird in der Lütticher Straße (K02) fünf 7. Klassen neu aufnehmen können oder in der Gartenstraße nur 4. Spätestens nach 4 Jahren könnte man den Stand erreichen, dass der Raumbestand dem Raumbedarf entspricht. Die aktuellen Meldungen für das kommende Schuljahr auf der Basis des 1 1/2 –fachen Jahrgangs, der übergeht, wird das BA noch einmal deutlich zurückwerfen, weil die Senatsverwaltung hier höchstwahrscheinlich zwingen wird, nicht entsprechend dem SEP, sondern entsprechend der tatsächlichen Raumkapazität zu organisieren, so dass alle Überlegungen, auch zur Haushaltskonsolidierung, im schlimmsten Fall als absurt geführt werden könnten.

Gleiches Prinzip gilt auch für die Gymnasien. Legt man die Schülerzahl so zugrunde. dann hat man einen geringfügigen Raumüberhang. Man hat aber auch eine defizitärische Schule –John-Lennon-Gymnasium – und eine mit deutlichem Raumüberhang – Menzel-Gymnasium -. In der Summe macht das Plus Minus Null aus. Dieser Bestand an Gymnasien ist zurzeit eine angemessene Ausstattung. Geht man nach Klassenorganisationen stellt man fest, dass immer noch ein Raumdefizit in der Größenordnung von 1,8 Zügen vorhanden sei.

Frau BD Porzelt (Grüne) kann sich nicht vorstellen, dass die Gymnasien keine Oberstufe haben. Hätte man heute die Gesamtschülerzahl vorgestellt, wären im John-Lennon-Gymnasium nur 502 Schüler/innen. Frau Wiesner bemerkt, dass es sich nicht um die Gesamtschülerzahl handelt. Sie schlägt vor, alte Schulentwicklungspläne nachzulesen. In der Erläuterung ist die Berechnungsgrundlage für den Bereich Raumbedarf/Raumkapazität aufgezeigt. Der Gymnasialbereich ist vergleichbar mit dem der integrierten Sekundarschule. Es werden nur die Schüler/innen der Sekundarstufe I für diese Berechnung zugrunde gelegt. Um die Schüler/innen der Oberstufe aufzufangen, erfolgt hier eine andere Raumzumessung. Die Gymnasien sind mit 12 Räumen pro Zug ausgestattet, während die integrierten Sekundarschulen nur mit 9 Räumen pro Zug ausgestattet sind. Damit wird dann der zusätzliche Raumbedarf der Sek II wieder aufgefangen. Der Bedarf wird anderweitig ausgeglichen. Auch bei der Modellberechnung der Senatsverwaltung wird immer bei dieser Berechnung nur Sek I zugrunde gelegt.

Frau BzStR´in Schrader teilt ergänzend mit, dass ihr Amt sehr frühzeitig mit der Vorbereitung des neuen Schuljahres anfängt, wie Umsetzung des Schulentwicklungsplans, die Reformen im Bereich Sek I und Sek II (Zugangsregelungen für die Sek I) und die Schülerzahlen. Die Senatsverwaltung hat mit den Bezirken Gespräche geführt. Abfragen und Berechnungen fanden statt. Auch haben Gespräche mit einzelnen Bezirken stattgefunden. Mitte betrachtet derzeit für den Sek I-Bereich nur die Schüler/innen, die im Bezirk Mitte gemeldet sind. Bekannt sei allen, dass berlinweit Angebote in Anspruch genommen werden. Die Frage der Wohnortnähe wird mit der neuen Sek I-Verordnung als bedeutsamer Faktor weiter an Bedeutung verlieren. Nach den jetzigen Überlegungen und Berechnungen des Bezirksamtes Mitte wird man im Sek I-Bereich das unter Auslastung sämtlicher Kapazitäten, die man im Bezirk noch hat und mobilisieren kann, schaffen. Im Gymnasialbereich sei man dabei Überlegungen anzustellen, wie man ein Defizit stopft. Frau Schrader betont, dass das für den Bezirk Mitte schwierig sei, weil sich die angrenzenden Bezirke in einer ähnlichen Situation befinden. Pankow ist in ganz Berlin unterwegs und fragt, wie sie ihre Schülerschaft unterbringt. Es wurde mit dem Bezirk Pankow verabredet, die Gespräche fortzusetzen, um gemeinsame Lösungen zu finden und um die Schüler/innen unter zu bringen.

Auch in anderen Bezirken finden solche Überlegungen statt.
Die Senatsverwaltung hat an Mitte konkret herangetragen zu überlegen, den Schulentwicklungsplan auszusetzen.

Abschließend gibt Frau Wiesner zu bedenken, dass in den Unterlagen die jetzige Situation beschrieben wird. Es gibt noch einmal ein Probehalbjahr.
Sie führt weiter aus, dass man festgestellt habe, dass in diesem Schuljahr viele Schüler/innen die Gymnasien wählten. Auch sind viele Schüler/innen wieder zurück in den Bezirk Mitte gekommen, die sich in anderen Bezirken bewarben. Es könnte aber auch passieren, dass die Zahl der Rückläufer/innen nach diesem Probehalbjahr auch in diesem Jahr besonders hoch sein wird. Dann gibt es wieder eine Verlagerung. Das Defizit im Gymnasialbereich wird sich dann vielleicht ausgleichen und man erhält zusätzlichen Bedarf bei den integrierten Sekundarschulen. Sie betont noch einmal, dass es derzeit ganz schwierig sei, eine Planung wirklich sinnvoll hinzubekommen.

Frau Schrader bemerkt, dass auch mit den Schuleiter/innen Gespräche geführt werden.

Frau BV Hilse (CDU) fragt, ob das Bezirksamt überlegt, den Schulentwicklungsplan auszusetzen. Frau Schrader meint, Mitte nicht, die Senatsverwaltung hegt den Wunsch, den Schulentwicklungsplan auszusetzen.
Frau Hilse möchte weiter wissen, ob es Überlegungen gibt, die Trennung von Schulstandorten, z. B. Krausenstraße – wieder rückgängig zu machen. Frau Schrader teilt mit, dass Mitte das zurückgewiesen hat, weil Mitte es nicht finanzieren kann. Mitte geht derzeit nicht vom Schulentwicklungsplan ab.
Auf die Frage von Frau Frau Hilse, ob es eine konkrete Überlegung, bezogen auf den jetzt geschlossenen Schulstandort, gab, antwortet Frau Schrader mit Nein. Es gibt Überlegungen, dass die Pankower an Mitte herangetragen haben, dass sie einen ganzen Schulstandort von Mitte übernehmen wollen. Sie würden ihn in Eigenregie und in eigener Finanzierung betreiben, das sei Pankow aber zu teuer.

Frau BD Porzelt (Grüne) fragt, ob im kommenden Schuljahr die Mindestkapazitäten weit überschritten werden. Frau Schrader meint, dass das nicht zulässig sei. Das Ansinnen wurde von der Senatsverwaltung zu keiner Zeit als Grundlage von irgendwelchen Entscheidungen gemacht.
 

Herr BV Lundkowski (FDP) möchte wissen, ob erste Hinweise der heute vorgestellten Zahlen auf einen Beschuss zum Standort des Heinrich-von-Kleinst-Gymnasiums hinweisen. Der BVV-Beschluss sagt aus, dass jedes Mal überprüft werden soll, ob die zukünftige Schließung dieser Schule notwendig sei oder nicht. Frau Schrader teilt mit, die Fusion sei für 2014/2015 avisiert. Es müssen regelmäßig die Probehalbjahre ausgewertet werden.