Auszug - Arbeitsbedingungen der Lehrer/-innen und Erzieher/-innen an den Grundschulen (Anlagen)  

Herr Thietz bezieht sich auf die vorliegende Drucksache und auf den Brief des Personalrates, der sich darauf bezieht und meint, dass das nicht Aufgabe der Bezirksverwaltung sei.
 

Herr BV Böttrich (Grüne) meint, dass es hier jm Schulqualität und um die Qualität des Unterrichts für die Kinder ginge. Er bittet darüber zu informieren, ob es Änderungsmöglichkeiten gibt und ob Ideen vorhanden sind, wie der Schulausschuss handeln könnte.

Herr Lilienthal, Vorsitzender im Personalrat Mitte, SenBWF, teilt mit, dass im Frühjahr eine Personalversammlung mit anderen Bezirken durchgeführt wurde, weil man beobachtete, dass ein Bedarf besteht, dieses Thema in den Mittelpunkt zu stellen und weil Kollegen/innen an den Grundschulen, in den letzten Jahren aufgrund von Reformen und Veränderungen zu verzeichnen seien, die unmittelbar ihre Arbeitszeit und ihre Arbeitsbedingungen betreffen.
Frau Wiesner wies auf Zahlen hin, dass es 3 Grundschulen im Bezirk Mitte zu viel gibt. Aufgrund von Berechnungen mag das nachvollziehbar sein. Ein(e) Kollege/in an einer Grundschule, die, vor dem Hintergrund dieser Reformen jetzt Lernprozesse individualisieren muss, hat eine völlig andere Sicht auf diese Raumfrage. Für sie oder für ihn seien die Schulen an vielen Stellen völlig falsch gebaut. Sie passen nicht mehr zu diesem Konzept. Es sei teilweise mühsam, Räume zu finden, um genau diese Lernprozesse so zu individualisieren und durchzuführen, weil diese oder jene Hindernisse dagegen stehen. Eine Möglichkeit besteht, auch als Bezirk tätig zu werden, ist unter Umständen eine banale Geschichte, um Flure zu nutzen. Das bedarf aber einer bestimmten Temperatur (ca. 20-22 Grad). Eine Schule muss das jedes Jahr beantragen. Diese Problematik ist an der Gesundbrunnen-Grundschule deutlich geworden. Hinter diesen Klagen verbergen sich auch extrem problematische Arbeitsbedingungen für die Kollegen/innen an den Schulen, die sie tagtäglich irgendwie managen müssen. Das sei mit Mehraufwand verbunden. Das trifft vielfach auf unzureichende Reinigung zu. Dieses Thema tritt immer wieder in Personalversammlungen und in Briefen auf. Diese unzureichenden Reinigungen führen dazu, dass die Kollegen/innen selbst anpacken müssen.
Herr Lilienthal informiert anschließend über ein Protokoll der Begehung der Gesellschaft für Betriebsmedizin und Betriebsberatung. Diese Gesellschaft macht regelmäßig Begehungen an den Schulen. In einem Protokoll ist eine hohe Staubbelastung festgehalten. Die festgelegten Reinigungsintervalle müssen entsprechend verändert werden. Ihm seien die Sparzwänge bewusst, aber wo, wenn die Frage auftaucht, der Bezirk das eine oder andere machen könnte, dann an dieser Stelle. Er spricht anschließend das Problem der Arbeitszeit und Arbeitsbelastung an. Mehrere Kollegen/innen wurde gefragt und sie mussten schätzen, wie viel mehr oder weniger faktische Pflichtstunden sie jetzt an den Grundschulen, unter Berücksichtigung der Anforderungen, die die Schuleingangsphase stellt, die Zusammenarbeit mit Erzieher/innen, geben müssen. Man kommt auf mindestens 35 Stunden. Die Pflichtstundenzahl sei 28, ohne feste Verabredung und Besprechung mit Erzieher/innen geht das nicht. Er betont, dass das eine Belastung darstelle, die nicht in den geschätzten 35 Stunden enthalten sind. Er betont, dass all diese Veränderungen vorgenommen wurden, ohne dass die Senatsverwaltung diesen Faktor mit berücksichtigt hat. Die Gesamtkonferenzen, Schulkonferenzen, Kollegien werden aufgefordert, damit umzugehen, aber sie werden letztlich bei diesem Thema allein gelassen. Das sei eine politische Frage, die nicht Herr Thietz beantworten kann. Dieses Thema geht alle an, die im Bereich von Schule und Bildung tätig sind, denn letztlich steckt hinter den steigenden Arbeitsbelastungen der letzten Jahre auch die Attraktivität des Berufes. Allen sei die Altersstruktur bekannt, dass in Berlin in den nächsten Jahren viele junge Lehrkräfte nachrücken müssen. Stoßen diese auf Arbeitsbedingungen, die nicht attraktiv sind, dann werden sie unter Umständen überlegen, ob sie diese Tätigkeit ausüben.

Frau Wiesner teilt ergänzend mit, dass Flure in den Schulen nicht als Klassenräume aus baurechtlichen Gründen genutzt werden dürfen. Flure sind Flucht- und Rettungswege und sollen zu diesem Zweck gewidmet werden. Nur an Einzelstandorten, wo die Raumkonfiguration eine Nutzung ermöglicht, kann man mit der Bauaufsicht in irgend einer Form festlegen, sei aber die Ausnahme.

Frau BD Porzelt (Grüne) kennt die Missstände und fühlt sich überfordert und sei nicht der entsprechende Ansprechpartner. Das geschilderte Problem stelle nicht eine Sache des Schulausschusses eines Bezirkes dar. Hier müssen die Parteien im Abgeordnetenhaus tätig werden. Ihr sei unklar, wie der Schulausschuss da einwirken könnte. Sie meint, wenn der Schulausschuss tätig werden soll, muss das konkret sein und kein allgemein wichtiges politisches Gebiet erfassen. Damit sei der Schulausschuss überfordert und kann es auch gar nicht.

Herr BV Lundkowski (FDP) merkt an, dass ihm in den letzten Jahren häufiger der Vorwurf gemacht wurde, dass er Anfragen und Anträge gestellt hat, die nichts mit der äußeren Schule zu tun haben. Er meint, dass das sehr schwierig sei, beide Ebenen innere und äußere Schulangelegenheiten, voneinander zu trennen. Man sollte die Möglichkeit nutzen, Druck über die kommunale Ebene auszuüben, um eine Änderung auf Landesebene herbei zu führen. Anderseits seien die Punkte, die der Personalrat beschlossen hat, parteipolitische Themen, die parteipolitisch im Abgeordnetenhaus auch diskutiert und durchgesetzt werden müssen.

Herr Lilienthal möchte wissen, ob es auf Bezirkebene möglich sei, dieses Thema anzupacken. Er betont, wenn sich ein Gremium in dieser Stadt mit dem Thema Schule beschäftigt, dann hat es durchaus auch die Pflicht, sich über diese letztlich ganz wesentliche Stellschraube im Bildungsprozess zu äußern. Nach seiner Einschätzung und Einschätzung vieler Kollegen/innen sind in den letzten Jahren bei den Reformen und Veränderungen die Lehrkräfte übersehen worden.

Herr Thietz bezieht sich auf den Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und meint, ihn würde interessieren, wie man sich einsetzen möchte. Er sei an vielen Stellen nicht der richtige Ansprechpartner. Zu den 110 % Personalausstattung im Bereich der Lehrer/innen teilt er mit, dass sie vorhanden seien. Nimmt man die 7%, die im Dauerkrankbereich befinden, 3 % Vertretungsmittel, die in den Schulen über Budgetierung zur Verfügung gestellt werden und die 100 % Ausstattung, die man berlinweit insgesamt hat. Bei den Erzieher/innen sei man bei 100%; hier gibt es keinen Spielraum. Mitte hat einen hohen Anteil an Freien Trägern an den Schulen und hat wenig Probleme in diesem Bereich hat. Zur Senkung der Pflichtstundenzahl meint er, dass er das unterstützt. Hier sei in den letzte Jahren viel auf die Grundschulleher/innen bei gleichbleibender Arbeitszeit eingestürzt. Er betont, dass die Lehrer/innenarbeitszeit auf die Unterrichtszeit beschränkt sei. Weiterhin gibt es Untersuchungen der Gewerkschaft für Wissenschaft machte, dass es hier Ferienzeiten gibt, die man auch berücksichtigen muss, so dass man von der Jahresdurchschnittszahl ausgehen sollte. Es sei aber keine mit der Reform verbundene Überlegung angestellt, wie man die Arbeitszeit anders gestalten könnte.

Weiterhin vermittelt Herr Thietz, dass sich das Thema Einrichtung verbindlicher Vorklassen nicht durchsetzen wird. Derzeit werden sogenannte Starterklassen eingerichtet. Hier werden Kinder, wenn sie eingeschult werden, in Klassen zusammen gefasst, die nicht die Mindestvoraussetzung bringen, um in der ersten Klasse vernünftig mitarbeiten zu können. Sie werden im laufenden Schuljahr, spätestens nach einem Jahr, in die entsprechende SAF-Phase integriert.

Herr Thietz bezieht sich auf die vorliegende Drucksache und auf den Brief des Personalrates, der sich darauf bezieht und meint, dass das nicht Aufgabe der Bezirksverwaltung sei.
 

Herr BV Böttrich (Grüne) meint, dass es hier um Schulqualität und um die Qualität des Unterrichts für die Kinder ginge. Er bittet darüber zu informieren, ob es Änderungsmöglichkeiten gibt und ob Ideen vorhanden sind, wie der Schulausschuss handeln könnte.

Herr Lilienthal, Vorsitzender im Personalrat, teilt mit, dass im Frühjahr eine Personalversammlung mit anderen Bezirken durchgeführt wurde, weil man beobachtete, dass ein Bedarf besteht, dieses Thema in den Mittelpunkt zu stellen und weil das Kollegen/innen an den Grundschulen unmittelbar ihre Arbeitszeit und ihre Arbeitsbedingungen betrafen. Frau Wiesner wies auf Zahlen hin, dass 3 Grundschulen im Bezirk Mitte zu viel sind. Aufgrund von Berechnungen mag das nachvollziehbar sein. Ein(e) Kollege/in an einer Grundschule, die, vor dem Hintergrund dieser Reformen jetzt Lernprozesse individualisieren muss, hat eine völlig andere Sicht auf diese Raumfrage. Für sie oder für ihn seien die Schulen an vielen Stellen völlig falsch gebaut. Sie passen nicht mehr zu diesem Konzept. Es sei teilweise mühsam, Räume zu finden, um genau diese Lernprozesse so zu individualisieren und durchzuführen, weil diese oder jene Hindernisse dagegen stehen. Eine Möglichkeit besteht, auch als Bezirk tätig zu werden, Flure zu nutzen. Das bedarf aber einer bestimmten Temperatur (ca. 20-22 Grad). Eine Schule muss das jedes Jahr beantragen. Diese Problematik ist an der Gesundbrunnen-Grundschule deutlich geworden. Hinter diesen Klagen verbergen sich auch extrem problematische Arbeitsbedingungen für die Kollegen/innen an den Schulen, die sie tagtäglich irgendwie managen müssen. Das sei mit Mehraufwand verbunden.
Weiterhin spricht er die unzureichende Reinigung an. Dieses Thema tritt immer wieder in Personalversammlungen und in Briefen auf. Die unzureichenden Reinigungen führen dazu, dass die Kollegen/innen selbst anpacken müssen.
Herr Lilienthal informiert anschließend über ein Protokoll der Begehung der Gesellschaft für Betriebsmedizin und Betriebsberatung. Diese Gesellschaft macht regelmäßig Begehungen an den Schulen. In einem Protokoll ist eine hohe Staubbelastung festgehalten. Die festgelegten Reinigungsintervalle müssen entsprechend verändert werden. Ihm seien die Sparzwänge bewusst.
Er spricht anschließend das Problem der Arbeitszeit und Arbeitsbelastung an. Mehrere Kollegen/innen wurde gefragt und sie mussten schätzen, wie viel mehr oder weniger faktische Pflichtstunden sie jetzt an den Grundschulen machen unter Berücksichtigung der Anforderungen, die die Schuleingangsphase stellt und die Zusammenarbeit mit Erzieher/innen geben müssen. Man kommt auf mindestens 35 Stunden. Die Pflichtstundenzahl sei 28, ohne feste Verabredung und Besprechung mit Erzieher/innen geht das nicht. Er betont, dass das eine Belastung darstelle, die nicht in den geschätzten 35 Stunden enthalten sind. Er betont, dass all diese Veränderungen vorgenommen wurden, ohne dass die Senatsverwaltung diesen Faktor mit berücksichtigt hat. Die Gesamtkonferenzen, Schulkonferenzen und Kollegien werden aufgefordert, damit umzugehen, aber sie werden letztlich bei diesem Thema allein gelassen. Das sei eine politische Frage, die nicht Herr Thietz beantworten kann. Dieses Thema geht alle an, die im Bereich von Schule und Bildung tätig sind, denn letztlich steckt hinter den steigenden Arbeitsbelastungen der letzten Jahre auch die Attraktivität des Berufes. Allen sei die Altersstruktur bekannt. In Berlin müssen in den nächsten Jahren viele junge Lehrkräfte nachrücken. Stoßen diese auf Arbeitsbedingungen, die nicht attraktiv sind, dann werden sie unter Umständen überlegen, ob sie diese Tätigkeit ausüben.

Frau Wiesner teilt ergänzend mit, dass Flure in den Schulen nicht als Klassenräume aus baurechtlichen Gründen genutzt werden dürfen. Flure sind Flucht- und Rettungswege und sollen diesem Zweck gewidmet werden. Nur an Einzelstandorten, wo die Raumkonfiguration eine Nutzung ermöglicht, kann man dies mit der Bauaufsicht in irgendeiner Form festlegen, dies sei aber die Ausnahme.

Frau BD Porzelt (Grüne) kennt die Missstände und fühlt sich überfordert und sei nicht der entsprechende Ansprechpartner. Das geschilderte Problem stelle nicht eine Sache des Schulausschusses eines Bezirkes dar. Hier müssen die Parteien im Abgeordnetenhaus tätig werden. Ihr sei unklar, wie der Schulausschuss da einwirken könnte. Sie meint, wenn der Schulausschuss tätig werden soll, muss das konkret sein und kein allgemein wichtiges politisches Gebiet erfassen. Damit sei der Schulausschuss überfordert und kann es auch gar nicht.

Herr BV Lundkowski (FDP) merkt an, dass ihm in den letzten Jahren häufiger der Vorwurf gemacht wurde, dass er Anfragen und Anträge gestellt hat, die nichts mit der äußeren Schule zu tun haben. Er meint, dass das sehr schwierig sei, beide Ebenen innere und äußere Schulangelegenheiten, voneinander zu trennen. Man sollte die Möglichkeit nutzen, Druck über die kommunale Ebene auszuüben, um eine Änderung auf Landesebene herbei zu führen. Anderseits seien die Punkte, die der Personalrat beschlossen hat, parteipolitische Themen, die parteipolitisch im Abgeordnetenhaus auch diskutiert und durchgesetzt werden müssen.

Herr Lilienthal möchte wissen, ob es auf Bezirksebene möglich sei, dieses Thema anzupacken. Er betont, wenn sich ein Gremium in dieser Stadt mit dem Thema Schule beschäftigt, dann hat es durchaus auch die Pflicht, sich über diese letztlich ganz wesentliche Stellschraube im Bildungsprozess zu äußern. Nach seiner Einschätzung und Einschätzung vieler Kollegen/innen sind in den letzten Jahren bei den Reformen und Veränderungen die Lehrkräfte übersehen worden.

Herr Thietz bezieht sich auf den Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und meint, ihn würde interessieren, wie man sich einsetzen möchte. Er sei an vielen Stellen nicht der richtige Ansprechpartner. Mitte hat einen hohen Anteil an Freien Trägern an den Schulen und hat wenig Probleme im Bereich Personalausstattung.
Zur Senkung der Pflichtstundenzahl meint er, dass er das unterstützt. Hier sei in den letzte Jahren viel auf die Grundschulleher/innen bei gleichbleibender Arbeitszeit eingestürzt. Er betont, dass die Lehrer/innenarbeitszeit auf die Unterrichtszeit beschränkt sei. Weiterhin gibt es Untersuchungen der Gewerkschaft für Wissenschaft, dass es hier Ferienzeiten gibt, die man auch berücksichtigen muss, so dass man von der Jahresdurchschnittszahl ausgehen sollte. Es sei aber keine mit der Reform verbundene Überlegung angestellt, wie man die Arbeitszeit anders gestalten könnte.

Weiterhin vermittelt Herr Thietz, dass sich das Thema Einrichtung verbindlicher Vorklassen nicht durchsetzen wird. Derzeit werden sogenannte Starterklassen eingerichtet. Hier werden Kinder, wenn sie eingeschult werden, in Klassen zusammen gefasst, wenn sie nicht die Mindestvoraussetzung bringen, um in der ersten Klasse vernünftig mitarbeiten zu können. Sie werden im laufenden Schuljahr, spätestens nach einem Jahr, in die entsprechende SAF-Phase integriert.

Zu den sonderpädagogischen Fördermitteln teilt er mit, dass es hier eine Deckelung gibt. Er betont, dass man das politisch durchsetzen müsste. Über die Abschaffung der Sonderpädagogen/innen gibt es unterschiedliche Auffassungen. Die meisten Schulleiter/innen seien aber nicht dafür, sie abzugeben.

Grundsätzlich meint er, dass sich die Bedingungen nicht wesentlich verbessert haben.

Herr BV Bertermann/(Grüne) bezieht sich noch einmal auf den Antrag seiner Fraktion und möchte wissen, was das Bezirksamt mit diesem Antrag gemacht hat. Seine Fraktion weiß, dass das Bezirksamt die Senatsverwaltung angeschrieben und in Kenntnis gesetzt hat. Der Beschluss sagt aus, dass das Bezirksamt versucht, sich einzusetzen. Herr Bertermann fragt, ob das der gesamte Einsatz sei, der jetzt zur Kenntnis genommen werden soll oder ist darüber hinaus noch etwas erfolgt.

Frau BzStR´in Schrader teilt mit, dass die Mehrzahl der Forderungen, die durch die Personalversammlung aufgemacht wurde, das Bezirksamt nicht in seiner Verantwortung beeinflussen kann. Insofern sei das eine Information an die Senatsverwaltung. Was darüber hinaus an den einzelnen Schulstandorten dargestellt wird, sei sehr unterschiedlich. Das BA sei in seiner Zuständigkeit bestrebt, gemeinsam mit den Schulen und den Verantwortlichen an den Schulen und mit Herrn Thietz immer Gespräche zu führen, dort die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass die Lehrenden und die Erzieher/innen in die Lage versetzt werden, ihrem eigenen Auftrag gerecht zu werden. Frau Schrader hält es nicht für richtig, jede Schule einzeln aufzulisten.
Zu den Reinigungsleistungen teilt sie mit, dass mit Stolz darauf verwiesen wird, dass man auf Smartboads umstellt. Mitte musste feststellen, dass man mit den abgeschlossenen Reinigungsverträgen nicht mehr auskommt. Auch kommt man mit Pool 18 nicht mehr klar. Die Reinigungsleistung müsste angepasst werden (öfter nass wischen) und man hat dann einen wesentlich höheren Energiebedarf an den Schulen zu verzeichnen. Das seien Sachlagen, wenn die Schule das ausbaut und auch nutzt, die sehr viel Geld kosten und die Lösungen erfordern, standortbezogen.
Abschließend vermittelt sie, dass sie nicht konkret antworten kann, was das BA jetzt machen wird.

Herr BV Dr. Streb (CDU) möchte wissen, für welche aufgelisteten Punkte sich das BA nicht einsetzt. Frau BzStR´in Schrader macht deutlich, dass das nicht in ihrer Zuständigkeit liegt, ob GÜL abgeschafft wird oder nicht. Sie kann sich nur dafür einsetzen, wofür sie zuständig sei. Was darüber hinaus geht, hat sie dem Senator als Beschlusslage der BVV zur Kenntnis gegeben.

Frau BD Porzelt (Grüne) meint, dass es eine Trennung zwischen innere und äußere Schulangelegenheiten gibt. Eine Schulstadträtin hat nicht das Recht zu sagen, Herr Thietz leiten sie alles in die Wege, dass diese Grundschule 110 % erhält. Sie kann es aber weitergeben und sagen, es sei sinnvoll. Frau Porzelt rügt den scharfen Ton, der jetzt aufkommt, das passt nicht in diese Sitzung. Der Schulausschuss sei ein kommunales Gremium. Man sei nicht im Abgeordnetenhaus.

Herr BV Böttrich (Grüne) bemerkt, dass der eingebrachte Antrag dazu dienen sollte, dass sich der Schulausschuss darüber hinaus damit beschäftigen sollte und Dinge anschauen soll, die ihn zwar direkt betreffen, aber auf die man keinen Einfluss habe.

Herr BV Bertermann (Grüne) hatte nur angeregt, über den aktuellen Stand zu berichten.

Abschließend wird mitgeteilt, dass eine Vorlage zur Kenntnisnahme in die BVV eingebracht wurde.

Herr Lilienthal teilt abschließend mit, dass er erfreut darüber sei, dass über dieses Thema diskutiert wurde. Er weist darauf hin, dass es notwendig sei, die Tätigkeit des/der Lehrers/in und des/der Erziehers/in attraktiver zu machen.