Auszug - Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung am 09.09.2010  

Herr BV Trinte (SPD) informiert darüber, dass es im Nachhinein seinerseits eine Beschwerde im Ältestenrat über das Verhalten von Herrn Dr. Knape und Herrn Dr. Streb im letzen Ausschuss, in dem geäußert wurde Lügen zu verbreiten, gegeben hat. Frau BzStR´in Hänisch hat darauf die Abläufe nicht nur aus ihrer Sicht, sondern anhand von Protokollauszügen und aus anderen Unterlagen recherchiert, dass hier Dinge von Herrn Dr. Streb unterstützt von Herrn Dr. Knape gesagt wurden, die nicht den Tatsachen entsprachen. Es bezieht sich nicht auf die gefährdete Situation in der Schule. Aber die Schuldzuweisung, die hier gegenüber der zuständigen Bezirksstadträtin Frau Hänisch erfolgte, sei nicht richtig. Die Fraktion der SPD bittet, diese Stellungnahme als Anhang zum Protokoll mit anzuhängen.

Herr BV Dr. Streb (CDU) bittet um Vertagung des Protokolls. Er sei nicht der Meinung, dass er Frau Hänisch als Lügnerin bezeichnet habe. Er teilt weiter mit, dass er ein Gespräch mit Frau Hänisch führte. Er bittet, ihm die Gelegenheit zu geben, sich zu diesem Vorfall zu äußern. Weiterhin bittet er um Protokollauszüge und BVV-Auszüge als Wortprotokoll.

Herr BV Lundkowski (FDP) bittet auch um Vertagung des Protokolls.

Herr Trinte bedauert es sehr, dass man sich im Schulausschuss und in der BVV in dieser Art und Weise auseinander setzt. Er meint, dass man ein Gremium für das Wohl der Bürger/innen sei.

Herr BV Streb (CDU) meint, Herr Trinte hat behauptet, dass er Frau Hänisch als Lügnerin dargestellt habe. Er meint, dass sie bewusst die Unwahrheit gesagt habe. Er sei nach wie vor der Meinung, dass sie die Unwahrheit mehrfach gesagt habe. Ob sie es wissentlich oder nichtwissentlich getan hat, wird er noch einmal prüfen. Sollte die Tatsache bestehen, dass er es so gesagt hat, dann wird er es selbstverständlich zurück ziehen.

Frau BD Porzelt (Grüne) bittet, in der nächsten Sitzung noch einmal darüber zu diskutieren, wenn jeder die Protokolle gelesen hat.

Das Protokoll wird vertagt.