Auszug - Welche Handlungsfelder leitet das Bezirksamt für Mitte aus dem Weltgesundheitstag 2010 "Gesundheitsförderung in Städten, mehr gezielte Gesundheitsförderung für arbeitslose Frauen" ab  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
TOP: Ö 2.2
Gremium: Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 24.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:23 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BzStR Dr

Herr BzStR Dr. Hanke entschuldigt Frau Drobick aus Krankheitsgründen.
Das Bezirksamt leitet aus dem Weltgesundheitstag 2010 keine Handlungsfelder ab. Er weist darauf hin, dass Mitte sich in einem Prozess befindet, um bezirkliche Ziele fest zu legen. Hinter den Zielen und der Umsetzung stehen immer Ressourcenfragen. Die Ressourcen sind in den letzten Jahren nicht mehr geworden. Herr Dr. Hanke weist anschließend darauf hin, dass Berlin ein Netzwerk Frauengesundheit hat. Viele Projekte arbeiten zum Projekt Frauengesundheit. Er regt an, mit einer/einem Vertreter/in des Netzwerkes Frauengesundheit ins Gespräch zu kommen und zu hören, wie Projekte, die unterschiedlich finanziert sind, frauengesundheitliche Themen aufgreifen und sich möglicher weise mit dem Weltgesundheitstag befassen. In den Regeldiensten sei das Bezirksamt Mitte eng mit dem Thema Frauengesundheit befasst (z. B. durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung).

 

Die Vorsitzende, Frau Stein, möchte wissen, in wie weit angedacht sei, mit dem JobCenter zusammen zu arbeiten. Herr BzStR Dr. Hanke meint, dass bisher von Seiten des Gesundheitsbereiches keine vorliegenden Anfragen vom JobCenter oder vom zuständigen Dezernatsleiter.

Frau Stein meint nicht, dass das JobCenter auf das Bezirksamt zurückkommt, sondern das das Bezirksamt aktive auf das JobCenter zugeht, um zu schauen, welche Möglichkeiten es gibt, dort Frauen für bestimmte Programme zu erreichen. Diese Zielgruppe wird durch normale Programme nicht erreicht. Herr Dr. Hanke meint, dass er nicht darauf antworten kann, weil nicht klar sei, um welche Programme es sich handelt. Gesundheitsprogramme werden in der Regel von den Krankenkassen angeboten. Hier sind die Bezieherinnen von ALG II versichert.
Das Gesundheitsamt des Bezirks Mitte hat in diesem Bereich keinen gesetzlichen Auftrag.
Er weist darauf hin, dass das BA alle freiwillige gesundheitliche Leistungen nicht mehr erbringen kann.

Weiterhin weist er darauf hin, dass er an vielen Stellen deutlich gemacht hat, dass aufgrund des nicht vorhandenen Einstellungskorridors man immer größere Schwierigkeiten habe, die gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen. Er weiß nicht, mit welchen personellen Ressourcen oder mit welchem Gesundheitsdienst man solche Aufgaben zusätzlich erfüllen könnte.
Die Frage stellt sich, ob in der Konzipierung von Qualifizierungsmaßnahmen oder Beschäftigungsmaßnahmen des JobCenters solche Module eingebaut werden könnten.

Frau Stein denkt, dass es sich um eine Zielgruppe handelt, die einen besonderen Bedarf darstellt. Sie könnte sich vorstellen, dass sich das Bezirksamt überlegt, welche Programme diesen Frauen angeboten werden könnten. Das BA könnte sich Partner suchen, die diese Programme umsetzen.

Herr Dr. Hanke meint, wenn man Ziele definiert, dahinter eine personelle Ressource steht. Mitte hat sich gemeinsam mit den Ausschussmitgliedern auf den Weg gemacht, Gesundheitsziele zu definieren, die auch umsetzbar sind. Dieses Ziel taucht hier nicht auf.

 

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) möchte wissen, ob man an die Migrantinnen gedacht hat. Herr Dr. Hanke kann nicht im Detail berichten, weil ihm der Gesundheitsbericht nicht vorliegt. Es wurden Ziele im Prozess formuliert, die auch operationalisierbar sind und damit auch bearbeitbar sind. Er geht davon aus, dass sie bearbeitet werden.

 

Herr BV Rauskolb (CDU) fragt sich, ob das zu den Aufgaben des Bezirksamtes gehört, einer anderen Behörde ungefragt gute Ratschläge zu geben.

 

Frau Stein meint, dass ihr zu diesem Thema ein Konzept fehle. Herr BzStR Dr. Hanke bekräftigt noch einmal, dass sich das BA Mitte mit diesem Thema nicht beschäftigen wird, weil Mitte bezirkliche Gesundheitsziele festlegt, die der Bezirk umsetzen möchte. Entweder man lässt sich auf ein Prozess ein, der zwischen BVV und Bezirksamt verabredet ist oder man macht so ein Prozess nicht. Herr Dr. Hanke betont, dass man Gesundheitsziele nur mit Ressourcen festlegen kann.


 

 
 

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