Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Gothe

·         teilt mit, dass er heute zusammen mit Herrn BV Hobrack an einer Jury für ein Denkmal für den Hitlerattentäter Georg Elser teilnahm. Aus 200 Arbeiten wurden 15 Arbeiten ausgewählt. Im Herbst 2010 wird endgültig entschieden. Ein Ort wurde noch nicht benannt.

·         erinnert daran, dass vor 3 Jahren ein Interessenbekundungsverfahren für das Hexenkesselhoftheater und die Strandbar stattfand. Damals hat das BA einen dreijährigen Vertrag mit einer zweijährigen Verlängerungsoption vereinbart. Die Option für die Verlängerung ist für das nächste und für das übernächste Jahr vorgesehen. Der Betreiber beantragte, dass er diese Option gern nutzen möchte. Aus Sicht des Bezirksamtes Mitte spricht nichts gegen eine zweijährige Verlängerung. Eine Neuvergabe ist dann dem Bezirksamt und der BVV nach der nächsten Wahl vorbehalten.

·         informiert über das Grillverbot im Großen Tiergarten im Zusammenhang mit der Fanmeile. Seit dem 14.06.2010 besteht Grillverbot. Derzeit werden die Zaunanlagen aufgestellt. Das Grillverbot hat sich 2006 zur Fußball-WM schon einmal bewährt.

·         teilt mit, dass er über das Thema Neubau eines Verbandshauses für die Kleingärtner an der Petersallee auf einem Grundstück im Stadtentwicklungsausschuss berichtete. Das Grundstück soll an die Kleingärtner verpachtet werden. Der Pachtvertrag und die Baugenehmigung sind soweit hergestellt, dass sie unterschrieben werden können. Ein Problem sei, dass zur Errichtung dieses Hauses einige große Koniferen gefällt werden sollen. Der Kleingärtnerverband wünscht dieses möglichst umgehend zu tun, damit Ende Juli 2010 der Grundstein gelegt werden kann.
Anschließend teilt Frau Dr. Grafe folgendes mit: Es wurden vom Gelände verschiedene Aufnahmen gemacht. Das Grundstück gehört dem BA Mitte. Der Spielplatz auf dem Gelände soll erhalten bleiben. Auf dem Gelände befindet sich Spontanvegetation; in der Mitte befinden sich mehrere Koniferen. Wenn das Vereinshaus (zweigeschossig) gebaut werden soll, muss Baufreiheit geschaffen werden. Es gibt keine Ausweichmöglichkeit, um einen Baum zu erhalten. Koniferen sind nichtgeschützte Bäume und dürfen, auch während der Vegetationszeit, gefällt werden. Jedes Bauvorhaben, welches einhergeht mit einem Einschnitt in Natur und Landschaft, geht immer in den Bereich des Naturschutzes. Wo Bäume, Sträucher und Spontanvegetation stehen, sind naturschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen. In diesem Falle hat der Bauherr (Kleingärtner) die Möglichkeit, sich von den Belangen der naturschutzrechtlichen Regelung befreien zu lassen. Er darf Dinge tun, die das Naturschutzgesetz nicht zulassen. Diese Befreiung von naturschutzrechtlichen Belangen erteilt ausschließlich die Obere Naturschutzbehörde. Derzeit gibt es zwei unterschriftsreife Genehmigungen und Versagungen. Mitte ist derzeit dabei mit der Oberen Denkmalschutzbehörde abzuklären, ob es aus naturschutzrechtlichen Zwängen heraus eine Versagung gibt. Die Kleingärtnern werden morgen mit Mitarbeitern, die sich mit Artenschutz auseinander setzen, vor Ort klären.