Einleitend teilt der Vorsitzende, Herr Reschke, mit,
dass es dort Reihenhausbauten gibt und es gibt den vorhabenbezogenen
Bebauungsplan. Er fragte Herrn BzStR Gothe per E-Mail an und bat ihn um
Vorstellung im Ausschuss. Herr Gothe konnte den Termin heute nicht
wahrnehmen. Herr Reschke fragt die Ausschussmitglieder, ob er Herrn Gothe zur
nächsten Ausschusssitzung erneut einladen soll. Dem wird so einstimmig
zugestimmt.
Herr Schmidt gibt anschließend einen Gesamtüberblick. Das
Poststadion war ein zentrales Thema seit der Fusion der drei Bezirke. Das
Bezirksamt konnte mit vielen Partnern und unter Einsatz erheblicher
finanzieller Mittel in den vergangenen Jahren viel realisieren. Dort sind
Bauunterhaltungsmittel des Bezirkes, Sanierungsprogrammmittel des Landes,
Investitionsmittel des Bezirkes Mittel aus dem Bereich Stadtumbau-West
eingeflossen und es wurden Mittel von Dritten investiert. Mitte möchte diesen
Standort so entwickeln, dass er in enger Verbindung mit dem anliegenden
Fritz-Schloss-Park einen neuen Charakter erhält, eine Sport- und
Freizeitstätte wird, die für jeden mehr und mehr genutzt werden kann. Die Monostruktur, die
dort am Standort noch besteht, soll aufgebrochen werden. Mitte hat mit der
Sanierung der Kernsportflächen im Jahre 2002 angefangen, die Rollschuhbahn zu
sanieren. Danach wurde in Kooperation mit dem Denkmalschutzbereich das
Tribünengebäude reaktiviert. Mittlerweile wurden alle Sportfelder incl. der
Nebenstätten der Kernsportflächen komplett saniert. Der Seydlitzplatz wurde
entsprechend der Abstimmung des Sportausschusses in zwei Kunstrasenfelder
umgebaut. Dabei hat man darauf geachtet, dass der Südosteingang neu gestaltet
wird. Weiterhin teilt er mit, dass die Rollschuhbahn mit einem Dach versehen
wurde, um hier die Sportmöglichkeiten auszudehnen. Herr Schmidt betont, dass
diese Rollschuhbahn einen großen Stellenwert darstellt. Das BA möchte hier
versuchen, am Pilotprojekt ein neues Betreiberkonzept zu entwickeln (es
offener gestalten, die Vereinsbelange sollen natürlich in erster Linie
berücksichtigt werden). Man möchte dort eine entsprechende Ausleihstation
organisieren, dass zum einen die Verkehrssicherheit der Nutzer solcher
Sportgeräte auch im öffentlichen Straßenland erhöht wird und andererseits
möchte das BA auch allen, die Interesse haben die Möglichkeit geben, sich
neben der sportlichen Betätigung auch kulturell zu betätigen.
Der Skater- und Rollsportverband hat zugesagt, sich dieser
Aufgabe anzunehmen. Das Amt hofft, dass man nach den Osterferien mit dem Echtbetrieb
beginnen kann. Derzeit laufen die Restarbeiten, die sich aufgrund der
Witterungsverhältnisse verzögerten.
Weiterhin teilt Herr Schmidt mit, dass man dabei sei im
Rahmen Stadtumbau-West das Tribünengebäude zu sanieren. Das Tribünengebäude
soll soweit fertig gestellt werden, dass es in großen Teilen zum Pokalfinale
der Berliner Jugendmannschaften (Zeitraum Himmelfahrt) nutzbar wird. Der
Fußballverband hat das BA gebeten, die Spiele auszurichten.
Herr Schmidt berichtet anschließend darüber, dass die
grüne Fassade von 1928 fertig ist. Das Dach wurde gestrichen und
ausgewechselt. Die Verglasung wurde eingesetzt. Auch wurden Sitzplätze für
ca. 400 Personen im Tribünenbereich installiert (hinzu kommt auch der
Tribünenbereich im Umfeld).
Herr Schmidt betont, dass Mitte 2010 eine attraktive
Sportstätte vorzufinden sei, die auch in das Leben des Berliner Sports
gerückt ist. Hier spricht er die Anfragen von TB, Berliner Adler an.
Im nächsten Jahr wird der Südosteingang im Rahmen
Stadtumbau-West realisiert. Im Jahr 2012 wird man im Rahmen der Fußball-WM
für die Frauen den Werferplatz umgestalten.
Zum Thema Seydlitzbad teilt Herr Schmidt folgendes mit:
Dort sind Planungskosten hineingeflossen. Lt. einem Schreiben von Herrn
Senator Körting wird mitgeteilt, dass das Interesse der Berliner Bäder
Betriebe mit dem BA Mitte an einem Strang zu ziehen nicht sehr groß sei. Das
hat dazu geführt, dass im Poststadion sich mehrere Aktivitäten entfaltet
haben bzw. in dem Umfeld. Es konnte mit Tentstation ein gewisser Partner
gewonnen werden, der im Umfeld dieses Bereiches für Attraktivitäten sorgte.
Ein Spar- und Wellnessbetreiber kommt in diesen Bereich, der in diesem Jahr
noch bauen möchte und im nächsten Jahr eröffnen möchte.
Im Frühjahr 2010 wird das BA im Tribünengebäude mit den
Bauarbeiten für die Humboldt-Universität beginnen. Die Humboldt-Universität
möchte dort ihren Bereich Sportwissenschaften ansiedeln. Zum Teil werden
Büroräume für Lehrkräfte und auch Seminar- und Unterrichtsräume in der oberen
Etage entwickelt, die auch für andere Nutzer zur Verfügung stehen werden.
Mitte erwartet natürlich Synergieeffekte.
Weiterhin teilt Herr Schmidt mit, dass sie Laufstrecke im
Park fertig sei und mit Sportgeräten versehen wurde.
Abschließend bemerkt Herr Schmidt dass man erfreut darüber
sei, dass es so viele Beteiligte gibt. Auch konnten sich viele
Geschäftsstellen von Vereinen etablieren (z. B. Union 06, BAK, ASV, Skater-
und Rollstuhlverband, Minerva). Die Sportarbeitsgemeinschaft signalisierte,
dass sie ihre gemeinsame Geschäftsstelle, sollte es zu einer Fusion kommen,
dort vor Ort errichten möchte.
Weiterhin bemerkt Herr Schmidt, dass man beabsichtigte,
den Deutschen Alpenverein in der Lehrter-/Ecke Seydlitzstraße unter zu
bringen. In der Vergangenheit hat sich die Situation ergeben, dass dem
Sportbereich die Fläche auch nördlich des Döberitzer Grünzuges zugeschlagen
wurde. Der Deutsche Alpenverein ist an das Bezirksamt herangetreten und hat
nachgefragt, ob er seine sportlichen Bereiche auf den ehemaligen Restflächen
des Seydlitzplatzes errichten könnte. Ihre Geschäftsstelle (Ausbildungs- und
Qualifizierungsmaßnahmen) würden sie auf die Ecke Lehrer-/Ecke Seydlitzstraße
bringen. Dazu haben erste Gespräche mit dem Stadtplanungsamt stattgefunden,
ob so eine Anlage (18 m hohe Halle).genehmigungspflichtig sei. Derzeit wird
geprüft. Erste Aussagen sind positiv. Die Baugenehmigung könnte man erteilen.
Gleiche Untersuchungen werden bezüglich des Umweltbereiches (Lärm und andere
Emissionen) durchgeführt.
Der Deutsche Alpenverein hat die Finanzierung für ihre Kletterhalle und für
ihre Außenbereiche stehen gelassen. Sie könnten möglicher weise den
Südosteingang ein wenig mit betreuen. Aus Sicht des Bezirksamtes würde es die
Möglichkeit eröffnen, dass man hier eine Betreuungssituation organisieren
könnte, die allen ein wenig entgegen kommen würde.
Offen bleibt die Gastronomie. Man habe sich darüber
verständigt, dass man im Tribünengebäude eine haben möchte. Mitte hart bisher
davon abgesehen, das große Casino wieder als Gastronomie zu entwickeln, weil
der Bedarf an dieser Stelle nicht so groß ist. Mitte denkt, dass das eine
gute Entscheidung sei, die auch weiter verfolgt werden sollte. Eine
öffentliche vereinsunabhängige Gastronomie im Tribünengebäude mit
entsprechenden Freisitzen soll es geben.
Für das ehemalige Casino gibt es die Auflage, es wieder
denkmalgeschützt herzustellen. Die Zentraleinrichtung Hochschulsport hat
angefragt, die im Rahmen der neuen SPAN und der Veränderung damit wieder in
dem Bereich der förderungswürdigen Sportorganisationen aufgenommen ist, diese
Räume zu nutzen. Das Amt vermittelte, dass eine multifunktionale Nutzung
gewünscht wird (von Tanzkursen bis hin zu Abiturbällen usw.).
Weiterhin teilt Herr Schmidt mit, dass viele Caterer angefragt haben, die in
den Schulen Catering organisieren, ob sie die ehemalige Küche ausbauen
könnten, um von dort die Schulen zu beliefern. Herr Schmidt meint, dass
hierzu noch einige Gespräche geführt werden müssten, ob es baulich und ob es
der Interessenlage des Bezirksamtes Mitte entspricht. Er betont, dass es den
Vorteil hätte, dass man das große Casino gastronomisch versorgen könnte.
Einige Arbeiten verbleiben noch, wie z. B. die
Restbestuhlung auf der Tribüne selbst, Beleuchtungsfrage (eventuell eine
Flutlichtanlage).
Frau BzStR´in Hänisch teilt zum Hallenbad ++ mit, dass man
sich mit diesem Thema seit 2001 beschäftigt. Bei Stadtumbau-West gab es die
Möglichkeit auf Drittmittel zurückzugreifen, die die baulichen investiven
Kosten für die Errichtung von Außenlagen direkt am Hallenbad gelegen
ermöglichen würde, ohne auf bezirkliche Mittel zurückgreifen zu müssen. Es
gab vielfältige Gespräche. Stadtumbau-West finanziert auch entsprechende
Gutachten. Diese Gutachten haben nachgewiesen, dass die zusätzlichen Kosten, die
durch den Betrieb von Außenanlagen am Hallenbad entstehen durch entsprechende
Einsparungen beim Hallenbad selbst, wenn es energetisch saniert würde und
durch entsprechende Personaleinsparung, durch eine entsprechende
Bewirtschaftung refinanzierbar sei, so dass es hier im Verhältnis zum
jetzigen Zustand zu zusätzlichen Kosten für die BBB käme, was immer eine
Bedingung der BBB und des Aufsichtsrates sei. Sie meine, dass dieses Projekt
nur denkbar sei, wenn diese Beindung erfüllt wird. Das BA Mitte hat wegen der
besonderen Bedeutung und wegen der vielfältigen Initiativen und Debatten die
Hoffnung, dass das Land mit seinen Einrichtungen dann seinen Beitrag leistet,
um es dann möglich zu machen. Mitte hat immer wieder gehofft, dass dieses Bad
in das Programm der BBB aufgenommen wird. Leider musste man erkennen, dass es
in allen diesen Programmbereichen nicht berücksichtigt wurde.
Frau Hänisch teilt weiter mit, dass die Lenkungsrunde Stadtumbau-West das
Gremium sei, welches alle Maßnahmen und alle Projekte im Zusammenhang mit
Stadtumbau-West bewertet. Ein Schreiben ist an Herrn Senator Körting
gegangen, damit über Nachrückerprojekte das Hallenbad ++ zum Zuge kommen
kann. Herr Senator Körting antwortete und teilte mit, warum es nicht möglich
war, dieses Bad zu finanzieren. Eine Erweiterung wäre wünschenswert, aber
weitere Standortentwicklungen im Sinne von zusätzlichen Schwimmbädern sind
nach Vorstellung des Senats und des Abgeordnetenhauses von Berlin derzeit für
die BBB nicht darstellbar. Vor Abschluss des Bädersanierungsprogramms sollte
daher nicht über neue Kosten verursachende Maßnahmen entschieden werden. Das
Schreiben wurde anschließend an die Ausschussmitglieder verteilt.
Frau Hänisch meint, dass man sich jetzt mit der Frage auseinandersetzen
sollte, ob so eine über viele Jahre hinziehende Situation noch weiter
andauern wird. Im April 2010 findet ein Gespräch mit den BBB statt. Es soll
abschließend offizielle Haltung der BBB geklärt werden. Weiterhin stellt sich
die Frage, ob die energetische Sanierung des Seydlitzbades als prioritäres
Projekt des Bezirks Mitte anzumelden sei.
Anschließend verteilt Frau Hänisch die Ablaufplanung für
die Errichtung der Kletterhalle und den Termin für die Eröffnung.
Herr BV Lehmann (Grüne) möchte wissen, ob ein Beschluss
oder ein Antrag unterstützend helfen würde.
Frau Hänisch weist darauf hin, dass das Hallenbad nicht
auf einem Gebiet des QM-Gebietes liegt. Nach den bisherigen Regeln ist es
nicht ausgeschlossen, dass es saniert und finanziert wird.
Sie hat Verständnis dafür, bevor im Bezirksamt eine Prioritätenliste
abschließend festgelegt wird, dass
die BVV mitberät, um ihre Willensbildung damit einzubringen. Sie regt
an, dem Ausschuss für Soziale Stadt zu übermitteln, dass der Sportausschuss
eine klare Interessenlage hat. Der Ausschuss für Soziale Stadt soll sich in
seiner nächsten Sitzung mit diesem Thema auseinander setzen.
Herr BV Looff (Die Linke) möchte wissen, wenn das
Sommerbad nicht kommen sollte, ob eine Zwischennutzung für Tentstation
vorgesehen sei. Gibt es Bestrebungen, das Camp weiter durch zu führen. Frau
BzStR´in Hänisch teilt mit, dass sich Tentstation in diesem Jahr noch auf
diesem Gelände befindet. Sollten entsprechende Baumaßnahmen im nächsten Jahr
anstehen, würde die Fläche nicht mehr frei sein. In einem Gespräch mit
Tentstation teilen sie mit, dass sie auf der Suche nach einer neuen Fläche
außerhalb des Bezirks Mitte sind. Frau Hänisch hat ein wohlwollendes
Unterstützerschreiben an Tentstation geschickt. Weiterhin teilt Frau Hänisch
mit, sollte die Fläche im nächsten Jahr nicht vergeben werden, würde
Tentstation wieder die Fläche nutzen.
Herr BV Pawlowski (FDP) fragt, ob die Gefahr besteht, wenn
die Kosten zu hoch seien, dass die Sanierung des Bades in Gefahr gerät und
das Bezirksamt eine andere Prioritätenliste erstellen müsste. Frau BzStR´in
Hänisch kann nicht sagen, wie der Anteil am QF4 Topf incl. Verstärkung aus
dem Investitionspaket Kofinanzierungsmittel sein wird. In der nächsten
JHA-Sitzung wird darüber berichtet, ob das Olaf-Palme-Haus abgerissen oder ob
ein Neubau wirtschaftlicher sein wird. Die Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung wurde gebeten, eine Begutachtung zu machen. Sie schlägt vor,
die Diskussion im Ausschuss für Soziale Stadt zu führen.
Herr BV Böttrich (Grüne) bezieht sich auf den Deutschen
Alpenverein und möchte wissen, ob die Halle 18 oder 11 Meter hoch sein wird.
Weiterhin möchte er wissen, wie hoch die Geschäftsstelle sein wird. Antwort:
10,5 m. Herr Böttrich bemerkt, dass das Sportamt Flächen an Vereine und
Firmen vergibt. Er regt an, in einer der nächsten Sitzungen darüber zu
diskutieren, nach welchen Kriterien man vergibt.
Der Vorsitzende, Herr Reschke, weist darauf hin, dass es
nicht mehr um die ursprüngliche Planung geht, sondern jetzt geht es darum,
gemeinnützigen und anerkannten Sportvereinen die Nutzung einer Fläche nach
SPAN zu ermöglichen.
Herr Reschke möchte wissen, ob es Überlegungen gibt, wenn
der Deutsche Alpenverein nicht in der Zeitplanung bleibt, die restliche
Fläche zu gestalten. Frau BzStR´in Hänisch meint, dass noch nicht klar sei,
wann die Geschäftsstelle einziehen wird. Der Deutsche Alpenverein betreut die
vorderen Flächen. Frau Hänisch betont, dass Mitte Interesse hat,
entsprechende attraktive Flächen auszuweisen. Es muss noch geklärt werden, ob
man klare Fristen setzt, welche Alternativen man erfasst.
Herr BD Schöpe (SPD) erinnert an die Vorstellung der
Flächen. Herr Tibbe informierte darüber, dass die Gesamtanlage mit Infotafeln
versehen werden sollte. Er möchte wissen, ob auf der noch freien Fläche so
etwas vorgesehen sei.
Der Vorsitzende, Herr Reschke, dankt für Diskussion und
für die vorgestellten Pläne.
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