Auszug - Entwürfe des Doppelhaushaltsplans Mitte und des Ergänzungsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Sportausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Sportausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 17:40 Anlass: ordentlichen Sitzung
1515/III Entwürfe des Doppelhaushaltsplans Mitte und des Ergänzungsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
   
Drucksache-Art:Dringlichkeitsvorlage BeschlussfassungBeschluss
 
Wortprotokoll

Vorab informiert der Vorsitzende, Herr Reschke, dass die Unterlagen im Vorfeld verschickt wurden

Vorab informiert der Vorsitzende, Herr Reschke, dass die Unterlagen im Vorfeld verschickt wurden.

 

Frau BzStR´in Hänisch merkt an, dass Veränderungen farblich unterlegt wurden gegenüber der Nachschiebelisten. Das Kapitel 4060 ist davon nicht betroffen. Das Bezirksamt hat aber für den Fachbereich Sport im Rahmen des Ergänzungsplans den Ansatz für Bauunterhaltung um 300 Tsd. € aufgestockt. Davon werden die Schul- und Sportanlagen im Bezirk Mitte profitieren.

 

Da es keine weiteren Anmerkungen gibt, lässt der Vorsitzende, Herr Reschke, über die Drucksache abstimmen.

 

Der Sportausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung des BA zu den Entwürfen des Doppelhaushaltsplans Mitte und des Ergänzungsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen).

 

Die Drucksache wird dem Hauptausschuss zur endgültigen Beratung übergeben.

 
 

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