Auszug - Beratung des Doppelhaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 und Nachschiebelisten zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  

Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Fried, merkt an, dass die Beratungen zum Haushalt in der letzten Sitzung stattfanden.

Frau Fried ruft die einzelnen Kapitel und Titel der Nachschiebeliste auf und bittet um Nachfragen.

Zum Kapitel 4110, Titel 511 43, betont Herr BV Jaath (Grüne), dass in diesem Titel viel bei den I- und K-Mitteln hin und her geschoben wurde. Er fragt, ob das die Bedarfe seien, die das LuV errechnet hat oder wurde hier eine kleine Investitionsausstellung getätigt, wie hoch die Kosten ca. sind, in die investiert werden soll. Insgesamt sind die I- und K-Mittel in diesem Jahr auf die LuV´s verteilt und sind sehr hoch.
Herr BzStR Dr. Hanke bemerkt, dass das Bezirksamt keine ausreichenden Mittel hat, um bei den Abschreibungen den Bedarf zu erneuern. Bei der fachlichen Diskussion hat es eine Beschlusslage gegeben, was zentral veranschlagt werden muss. GDM hat die zentralen Leistungen errechnet. Das andere wurde auf die Ämter herunter gebrochen, aufgrund der Wiederbeschaffungslisten.