Auszug - Schulentwicklungsplan - Aktueller Sachstand und Fortführung der Debatte  

Frau BzStR´in Hänisch verteilt den Schulentwicklungsplan 2009. Sie weist darauf hin, dass die verteilten Unterlagen ausschließlich ein Arbeitspapier des Schulamtes darstelle. Seit Mai wurden den Schulausschussmitgliedern Daten und Fakten übermittelt. Es wurden fortlaufend in den Ausschüssen neue Erkenntnisse vermittelt. Frau Hänisch weist darauf hin, dass die verteilten Unterlagen Ausgangslage sein sollen, um sich in den nächsten Wochen und Monaten mit den einzelnen Sachverhalten auseinander zu setzen, sie zu konkretisieren und zum Schluss zu einer Verabredung zu kommen. Auch betont sie, dass der vorgelegte Schulentwicklungsplan noch nicht mit der Schulaufsicht abgestimmt wurde. Hier wird sich das BA zu etlichen Sachverhalten noch einmal auseinander setzen. Sie regt an, dass sich die Schulaufsicht und das Schulamt zusammen setzen, um gemeinsam strategische Überlegungen anzustellen. Weiterhin teilt Frau Hänisch zum verteilten Schulentwicklungsplan mit, warum er erst einmal ein Sachstand von heute darstelle. Durch stete äußere Veränderungen sollen mögliche andere Grundlagen mit einfließen. Mit der Neufassung des Schulgesetzes besteht die Notwendigkeit, parallel zur Begründung der integrierten Sekundarschulen auch die formelle Begründung der Gemeinschaftsschulen schließen zu müssen. Mitte muss jetzt im Rahmen des Schulentwicklungsplans die jetzigen Schulversuche formvollendet in eine Gemeinschaftsschule überführen. Hier wird es noch reichlich Diskussionsbedarfe geben. Für Mitte besteht, wenn Mitte zu einem Schulentwicklungsplan kommen möchte die Notwendigkeit, einen Schritt zu machen und zu sagen, dass das jetzt die Ausgangslage sei. Die enthaltenen Zahlen und Fakten belegen die Orientierungswerte, die auf Landesebene bisher so festgelegt sind und damit muss es auch Grundlage für die Beratungen sein.
Frau Hänisch schlägt vor, eine Arbeitsverabredung festzulegen. Sie denkt, das man in einer Debatte zusammen mit der Schulaufsicht, dem Schulamt und mit den schulpolitischen Sprechern der Fraktionen hinaus klären sollte, in welcher Reihenfolge oder Parallelität möchte man Themenfelder aufteilen und ob es z. B. dazu kommen könnte zum Bereich Sekundarschule und Gemeinschaftsschule einen Teilplan herauszulösen und gesondert und schneller zu entscheiden und ob man sich bei anderen Themenfeldern mehr Zeit lässt. Wie sollen Organisationsprozesse organisiert werden.

Frau BD Porzet (Grüne) meint, dass die Schüler/innenzahlen in den Grundschulen von 2011 bis 2017 steigen. Die Kinder, die in die Grundschulen kommen, sind aber noch nicht geboren. Sie fragt, woher das BA die steigenden Schüler/innenzahlen jetzt schon weiß. Frau Hänisch teilt mit, dass Frau Wiesner dem Ausschuss im Mai die Zahlen übermittelte. Sie bittet um Verständnis, dass Frau Wiesner heute nicht anwesend ist.

Herr BV Lundkowski (FDP) fragt, wie man sich vorbereiten könnte, wenn der Schulaufsicht das Papier nicht vorliege. Herr Thietz teilt mit, dass das Papier seit zwei Tagen vorliegt. Die Schulaufsicht hat ihre Stellungnahme abgegeben. Es wurde lediglich noch nicht zusammen darüber diskutiert.
Herr Lundkowski würde gern die Stellungnahme der Schulaufsicht im Vorfeld der Diskussionen hören.

Frau Hänisch ergänzt, dass die Interessen klar in einer politischen Diskussion geführt werden. Die fachlichen Grundlagen sollen Sache der Fachleute sein. Auch müssen sich Schulamt und Schulaufsicht an dieser Stelle entsprechend einigen.

Frau BD Stöcker (Die Linke) fragt, ob die Auswertung des Workshops vom 4.6.2009 dagegen zu lesen wäre. Frau Hänisch meint, dass das ein Punkt sei und dass noch keine Ergebnisse mit einfließen konnten, weil man in diesem Monat zum Thema Sekundarstufe II zusammen kommen möchte. Sollte Konsens oder Dissens bestehen, wird man einen Vorschlag entwickeln, der dann in dem Papier eingearbeitet wird.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, fragt, ob angedacht sei, dass die Schulen im Vorfeld noch einmal diskutieren. Frau Hänisch wird mit der Schulaufsicht gemeinsam diskutieren. Anschließend wird das Papier den Schulen übermittelt, damit sie sich aus ihrer Sicht mit einbringen können.

Herr Thietz ergänzt, dass es zwei Veranstaltungen geben wird: Sekundarschulreform und Workshop der Schulleiter/innen in der Sekundarstufe I. Dann wird es noch Gespräche mit den Schulleiter/innen selbst geben.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, findet es im Allgemeinen nicht so gut, nur mit den schulpolitischen Sprechern zu diskutieren. Er fragt, wie die Fraktionen darüber denken. Die Fraktionen möchten dem Vorschlag von Frau Hänisch folgen. Es wird einvernehmlich beschlossen, dass im Anschluss ein Treffen vereinbart wird.