Auszug - Stadtumbau West Aktueller Gesamtplanungsstand BE: Bezirksamt  

Herr Lange und Herr Gothe erläutern das erste Teilgebiet anhand einer Powerpoint-Präsentation.

Die Präsentation wird den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Frau Torka (Betroffenenrat Lehrter Straße) führt ergänzend aus, dass Kontakt zu Prof. Volker Martin (Technische Universität Cottbus) besteht. Dieser teilte mit, dass er sich innerhalb der festgelegten Zeitschiene beteiligen und einen zusätzlichen Entwurf mit Hilfe von Studenten erarbeiten wird.

Herr Heine (Vertreter Lehrter Straße 11) teilt kritisch mit, dass keine der Forderung, welche die Anwohner gestellt haben, erfüllt wird. Zentraler Kern der Forderung ist der Erhalt der Kleingärten und des Grünraumes. Er legt dar, dass auf diese Forderung keine Rücksicht genommen wird.

Ferner bezieht er sich auf die Ausgleichsflächen und führt dazu aus, dass es Wegebeziehungen gibt, welche die notwendigen Ausgleichsflächen darstellen, die der Eigentümer (Vivico) zu leisten hat. Er fragt nach, warum dies Wegebeziehungen sind, die letztendlich Brachland ausmachen und keinen ökologischen Wert aufweisen. Die ökologisch wertvollen Flächen werden hingegen nicht als Ausgleichsfläche angerechnet.

Herr Gothe teilt dazu mit, dass es einen großen Anteil von Freiflächen gibt, welche auch benötigt werden (Herr Gothe erklärt anhand einer Karte). ???

Ferner führt er aus, dass natürlich ein Großteil des Baumbestandes in der Bauphase entfallen wird. Allerdings ist es eine übliche Aufgabe zu prüfen, welcher Baumbestand im Blockinnenbereich erhalten werden kann, d.h. es muss nicht alles gefällt werden.

Auf eine Nachfrage von Herrn Bertermann erklärt Herr Gothe, dass die Gärten, die als Kleingärten verstanden werden, vom Eigentümer Bezirk verpachtet werden. Es handelt sich dabei um Anlagen, die dem Kleingartengesetz unterliegen, dazu bestehen bestimmte Regularien. Die Eisenbahnanlagen unterliegen dem nicht, die Regularien werden vom Eigentümer selbst  (Vivico) formuliert.

Das zweite Teilgebiet der Thematik wird vertagt.

Herr Gothe weist darauf hin, dass das Stadtumbau-Teilgebiet Moabit West am kommenden Montag im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit vorgestellt wird.

Die restlichen TOPs werden ebenfalls vertagt.