Auszug - Stand der Aufstellung des Doppelhaushalts 2010/2011  

Herr Fritsch informiert den Ausschuss über die Beratung im morgigen Unterausschuss Bezirke des Abgeordnetenhauses und legt an einer Präsentation dar, was die Bezirke dazu vorbereitet haben, um auf das erhebliche Defizit aller Bezirke aufmerksam zu machen. Aus der Sicht von Herrn Fritsch sind die Bezirke mit dieser Art der Systematik nicht überlebensfähig.

Herr Pawlowski fragt nach, ob der Rückgang der Grundstücksverkäufe an den Grundstücken selbst liegt oder an den fallenden Preisen der Grundstücke.

Herr Fritsch möchte die Fragen nicht beantworten, weil sie über das hinausgehen, was der Tagesordnungspunkt hergibt. Es wäre aber eine interessante Kleine Anfrage/Große Anfrage im Abgeordnetenhaus.

Auf die Nachfrage von Herrn Jaath teilt Herr Biedermann mit, dass alles, was in den letzten Jahren an Sonderprogrammen/Sonderzuweisungen noch nachträglich den Bezirken zugeflossen ist, im Regelfall schon Bestandteil der Budgetierung war. Er geht jedoch davon aus, dass es diesmal keine großartigen Sonderprogramme geben wird. Eine technische Fortschreibung wird es definitiv geben und möglicherweise auch noch eine Veränderung zum Werteausgleich.