Auszug - Haushaltsdatenbank / Budgetierungsergebnisse 2008 Analyse der Produkte für die der Hauptausschuss zuständig ist Hierzu werden alle Ausschussvorsitzenden eingeladen, um die Analysemöglichkeiten der neuen Haushaltsdatenbank zu verdeutlichen  

Herr Neuhaus merkt an, dass die Tagesordnung wie folgt verändert wird: Der TOP 4.3 wird TOP 1.1, TOP 4.1 wird TOP 1.2. Die restlichen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Herr Fritsch teilt mit, dass das Bezirksamt am 12.05, am 26.05. und am 02.06. ganztägig eine Haushaltsklausur durchführen wird und bietet an, dass der Hauptausschuss, die Fraktionsvorsitzenden und auch die Ausschussvorsitzenden regelmäßig und in kurzen Abständen über die jeweiligen Diskussionsstände im Bezirksamt unterrichtet werden. Er macht den Vorschlag, dass an den Folgeabenden der BA-Klausur ein Jour fixe beim ihm stattfindet. Den Mitgliedern geht dazu eine gesonderte E-Mail zu.

Herr Fritsch führt weiterhin aus, dass sich das Bezirksamt dazu entschlossen hat, einen Probebetrieb mit den Haushaltsdaten 2007 für den Haushalsplan 2009 durchzuführen. Weiterhin hat sich das BA dazu entschlossen, diese Haushaltsdatenbank auch in der Haushaltsplanung 2010/2011 in Anwendung zu bringen. Er stellt den Mitgliedern und den Ausschussvorsitzenden die Haushaltsdatenbank vor und legt nähere Anmerkungen dar.

Frau Matischok-Yesilcimen fragt nach, wann die Datenblätter übermittelt werden.

Herr Fritsch geht davon aus, dass spätestens am 13.05. zumindest der Querbericht (alle OE) zur Verfügung gestellt wird. Dann muss mitgeteilt werden, welche Ausdrucke (Produktblätter) für die Arbeit in den Ausschüssen notwendig sind. Die Ausdrucke können auch als pdf-Dokument versandt werden.

Auf die Nachfrage von Frau Hoff, ob in der Datenbank schon das veränderte Planmengenverfahren mit berücksichtigt wurde teilt Herr Fritsch mit, dass zurzeit der Stand eingegeben wird, den SenFin mit Schreiben vom 03.04. mitgeteilt hat. Sollten sich weitere Veränderungen ergeben (z.B. durch Rücknahme des Werteausgleichverfahren), wird Herr Fritsch darüber informieren.

Frau Matischok-Yesilcimen fragt nach, welche Vorstellungen das Bezirksamt betreffend den Bezirksvergleich hat.

Herr Fritsch führt aus, dass sich alle drauf einstellen müssen, dass man von der Verwaltung in Mitte nicht mehr erwarten kann, dass sie nur versucht, den Median zu erreichen, sondern sie muss besser als der Median werden, damit man aus dem Budgetierungsdefizit herauskommt. Deshalb auch das Angebot eines Jour fixe, damit die Mitglieder rechtzeitig beteiligt sind an den Fragen, wo der Weg hingehen könnte bzw. muss.

Frau Matischok-Yesilcimen bittet darum, dass den Mitgliedern auch die Struktur/der Aufbau der Ämter (operativer Bereich, Leistungsbereich) übermittelt wird. Weiterhin bittet sie um einen Bezirksvergleich der Eingruppierung der Stellen.

Herr Fritsch verweist u.a. auf die Produktvergleichsberichte.