Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr BV Lehmann (Grüne) berichtet über das stattgefundene Turmstraßenfest. Viele Anwohner/innen klagten über Lärmbelästigungen und Abgase im Bereich Alt-Moabit. Er bittet über die Qualität des Turmstraßenfestes nachzudenken. Herr BzStR Gothe teilt mit, dass sich heute das Bezirksamt damit auseinander setzte. Ähnliche Beobachtungen wurden in der Müllerstraße getätigt. Herr Gothe wird zusammen mit dem Straßen- und Grünflächenamt und den beiden Veranstaltern zusammenkommen, ob eine Qualitätssteigerung denkbar wäre. Er sagt zu, danach dem Ausschuss zu berichten. 

Frau BD Wenk (Die Linke) fragt, ob die an der Spreepromenade entfernten Bänke repariert wurden und wann sie wieder einsatzbereit und aufgestellt werden. Herr Büttner führt aus, dass die Bänke eine Schenkung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung seien. Die Bänke entsprechen nicht dem Standard und entsprechen einer Vielzahl von Einzelanfertigungen. Es wurde heute eine Vereinbarung zwischen dem Fachbereich II (Grünflächenamt) und dem Fachbereich IV (Straßenbaulastträger) getroffen und man hat sich auf eine Kostenteilung verständigt. Das Grünflächenamt wird kurzfristig die Rekonstruktion  beauftragen. Die Bezahlung erfolgt aus dem Tiefbauetat. Wann die Bänke wieder aufgestellt werden können, kann Herr Büttner nicht beantworten.