Auszug - Strukturentwicklungsplanung  

Die Fraktion der CDU stellte dazu eine große Anfrage, die schriftlich beantwortet wurde.

Herr Blees bezieht sich auf die Moses-Meldelssohn-Schule, und meint, dass diese Schule eine Gemeinschaftsschule in Mitte wurde. Schwierigkeiten im personellen Bereich waren vorhersehbar. Die Veränderungen sind nicht schnell umzusetzen. Die Schule vermisst die baulichen Veränderungen. Herr Bleeß erfuhr von Frau Hänsich, dass Mittel, die dafür vorgesehen waren, offensichtlich über die EU laufen sollten. Diese Mittel werden aber nicht abgerufen. Er betont, dass er Frau Hänisch dafür nicht verantwortlich macht. Er bittet die Ausschussmitglieder zu klären, warum die Bauabteilung in solchen Fragen Geld verschenkt. Er kann es deshalb schwer nachvollziehen, warum so etwas passieren kann.

Herr BV von Dassel (Grüne) fragt, um welche Mittel es sich hier handelt.

Frau BzStR´in Hänisch teilt mit, dass es sich um IZBB-Mittel handelt. Sie berichtete in der BVV darüber, dass das BA das Angebot für den Ausbau zu Gemeinschaftsschulen (Moses-Mendelssohn-OS und Heinrich-von-Stephan-OS) erhielt. Für die beiden Schulen können zusammen 800 Tsd. € aus den IZBB-Mitteln verbaut werden. Für die Herbert-Hoover-OS wurden 200 Tsd. € angeboten. Bedingung war, dass diese Mittel in 2009 im ersten Halbjahr verbaut werden müssen und bis 30.06. schlussabgerechnet werden muss. Die SE GDM erklärte daraufhin, dass das nicht möglich sei. Die Senatsverwaltung hatte entschieden, dass sie dem Bezirk Mitte dieses Geld nicht zur Verfügung stellt. Durch die entstandene Deckungsglücke wollte das Bezirksamt Mitte aus eigenen Mitteln (Bauunterhaltung) ausgleichen. Die Gelder für die Schulen stehen in der verabredeten Höhe zur Verfügung, gehen aber zu Lasten des Bezirkshaushalts. Frau Hänisch geht davon aus, dass sich der Hauptausschuss mit dieser Thematik auseinander gesetzt hat. Frau Hänisch betont, dass das Bezirksamt selbstverständlich seinen Verpflichtungen gegenüber den Schulen nachkommt, aber an dieser Stelle stellt das eine finanzielle Belastung für den Bezirk Mitte dar.

Frau BD Porzelt (Grüne) fragt, ob es tatsächlich damit begründet sei, dass die Bauabteilung es nicht schaffte, es an der personellen Ausstattung lag oder ob es noch andere Gründe dafür gibt, dass man innerhalb eines siebenmonatigen Prozesses nicht in der Lage ist, Geld auszugeben, wenn man doch eigentlich weiß, was gemacht werden muss.

Frau Hänisch meint daraufhin, dass sich die Mitglieder des Hauptausschuss darüber austauschten sollen. Sie kann hier nur stellvertretend für die GDM fachliche Aussagen treffen.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, fragt, ob es einen genauen Zeitablauf bei der Strukturentwicklung gibt oder wurde alles allgemein gehalten. Weiterhin möchte er wissen, ob die Strukturentwicklung in Frage gestellt wird oder ist geplant, dass diese mit der Zeitplanung kommen wird. Frau BzStR´in Hänisch teilt mit, dass ihr keine konkreten Pläne vorliegen. Die Senatsverwaltung kündigte in diesem Jahr an, dass eine Strukturentwicklung realisiert werden wird. Dazu muss das Abgeordnetenhaus seine Zustimmung geben, bevor man in die Umsetzung eintreten kann. Frau Hänisch geht davon aus, dass mit dem Senatsbeschluss eine Zeitschiene für die Umsetzung zugrunde liegen wird.
Herr Dr. Knape fragt, ob Frau Hänisch darüber Auskunft erteilen kann, ob die davon betroffenen Schulen in irgendeiner Art und Weise befragt und informiert wurden. Frau Hänisch antwortet: Herr Senator Zöllner hat mit den Schulleitern/innnen der betroffenen Haupt-, Realschulen und Gesamtschulen berlinweit Gespräche geführt. Er hat seinen Vorschlag vorgetragen und es wurde eine entsprechende Diskussion ausgelöst. Frau Hänisch ist bekannt, dass einzelne Schulen von sich aus Stellungnahmen erarbeiteten und direkt an den Senator gerichtet haben. Auch haben die schulischen Gremien mit entsprechender fachlicher Unterstützung Gespräche geführt.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, fragt Herrn Blees, ob er dazu etwas sagen könnte. Herr Blees meint, dass er noch nichts Konkretes sagen kann.