Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

·         Herr Lundkowski bezieht sich auf die Ausführungen zum Schulbeginn am Theaterhaus und fragt nach, wie die dortige Veranstaltung gelaufen ist. Er fragt zusätzlich, ob auch Förderband e.V. sowie die Nutzerinitiative mitbeteiligt waren.

Frau Hänisch antwortet, dass sie leider nicht selber an der Veranstaltung teilnehmen konnte. Ihr wurde berichtet, dass es ein großes Ereignis für alle Beteiligten war. Es gab dort Lesungen und Aufführungen unter Beteiligung von Schülergruppen aus verschiedenen Schulen aus dem Umfeld und Förderband. Somit hat sich eine intensive Zusammenarbeit zwischen der Schule und Förderband e.V. entwickelt.

·         Frau Dr. Stiller bezieht sich auf die Mitteilungen zu den Leistungs- und Qualitätsberichten VHS und Musikschule von Frau Hänisch, Punkt 3 der Handlungsempfehlung. Dort geht es um eine Aussage des Senats, welche besagt, dass die VHS sich weniger finanzpolitisch als inhaltlich/pädagogisch ausrichten sollte. Frau Dr. Stiller teilt mit, dass sie davon ausgeht, dass der Senat diese Äußerung in Kenntnis der hohen Refinanzierungszwänge, unter der die VHS steht, getätigt hat. Sie fragt Frau Hänisch, ob dahinter eine Absichtserklärung vermutbar wäre, die VHS zu Gunsten der Befriedigung echter Weiterbildungsbedarfe zu entlasten.

Frau Hänisch antwortet, dass sich die Mahnung wohl eher an die politischen Entscheidungsträger richtet, welche sich den Zwängen der Finanztechnik unterwerfen. Sie legt dar, dass dieser Bericht sehr kritische Worte zu den Wirkungen des Budgetierungssystems findet und deutliche Änderungen fordert.

·         Frau Dr. Stiller führt zu den Baufortschritten Linienstraße aus, dass es diesbezüglich sehr konkrete Zusagen gab, die nicht eingehalten wurden. Sie fragt nach, ob im Bezirksamt nach einer Lösung gesucht wird, welche sicherstellt, dass die zusätzlichen Finanzaufwendungen (z.B. für den Wachdienst) nicht zu Lasten des Budgets der VHS gehen, sondern zu Lasten der Verursacher (GDM).

Frau Hänisch teilt mit, dass ihr noch keine Kostenaufstellung vorliegt. Sie legt dar, dass sie diesen Vorschlag mit Dankbarkeit zur Kenntnis nimmt und sich entsprechend bemühen wird.

·         Frau Hoff bezieht sich auf die Mitteilungen zur Bestsellerausleihe und fragt nach einem ersten Feedback.

Herr Arndt antwortet, dass er aktuell noch keine Ausführungen dazu machen kann. Er ergänzt, dass dieses Projekt laut Erfahrungswerten aus fünf anderen Bezirken gut anläuft und refinanzierbar ist.

·         Frau Stein greift die Problematik der Rückabordnung der Musikschullehrer/innen auf und fragt nach, ob diese mittlerweile offiziell in den Stellenpool versetzt wurden.

Herr Krzyzynski erläutert, dass die federführende Institution des Verfahrens, LuV Weiterbildung / Personalwirtschaft, vor drei Wochen mitgeteilt hat, dass die Versetzung aufgrund noch vorhandenen Klärungsbedarfs in mehreren Fällen noch nicht vollzogen ist.

Frau Hoff fragt nach, ob diesbezüglich ein Termin angegeben wurde. Herr Krzyzynski kann dazu im Moment keine Aussage machen.

·         Frau Stein fragt nach dem Sachstand des eventuellen Ausweichquartiers (Genter Str.) für das Theaterhaus.

Dazu legt Frau Hänisch dar, dass dazu noch eine Rücksprache mit Förderband erfolgen wird. Momentan sieht es so aus, dass die Idee, einen alternativen Standort in der Genter Straße einzurichten, verworfen wird. Sie berichtet, dass ihr durch Förderband vermittelt wurde, dass die dortige Raumstruktur den Probenbedarfen nicht gemäß erscheint. Zusätzlich ist die Gesamtfinanzierung dieser Örtlichkeit für Förderband nicht möglich.

           Frau Hänisch teilt weiter mit, dass Förderband Interesse für das Haus C an der Neuen Roßstraße signalisiert hat. Sie erinnert in dem Zusammenhang an ein gemeinsames Treffen im April 2008, in dem konkrete Regelungen vereinbart wurden im Hinblick auf die Nutzung kommunaler Gebäude durch Freie Träger. Insofern wird derzeit die Notwendigkeit gesehen, dass das Bezirksamt an dem konkreten Fall (Haus C, Neue Roßstraße) auflistet, unter welchen Bedingungen dieser Alternativstandort funktionieren könnte. Dazu gehört insbesondere die Fragestellung, ob die GSE ein Gesamtkonzept entwickelt, das auch für Förderband unter den verabredeten Bedingung tragbar und für den Bezirk kosten- und zuweisungsneutral ist. Allerdings besteht die Problematik, dass der Bezirk ein solches leerstehendes Gebäude eigentlich nur über eine Ausschreibung vergeben darf. Frau Hänisch legt dar, dass dies erste Überlegungen sind, in einer nächsten Sitzung im Oktober soll eine Verfahrensverabredung gefunden werden. Frau Hänisch teilt mit, dass das Modell Haus C nur unter starker Einbindung und Befürwortung der Senatskulturverwaltung realisierbar ist. Zusätzlich sei eine frühzeitige und schriftliche Bestätigung der Senatsfinanzverwaltung erforderlich.