Auszug - Weihnachtsmarkt am Opernpalais BE: Ephraim Gothe  

Herr Hortig fragt nach, welche Vorstellungen es bezüglich des Betriebs von Fahrgeschäften auf dem Weihnachtsmarkt am Roten Rathaus gibt.

Herr Gothe antwortet, dass dort ein Nostalgischer Weihnachtsmarkt vorgesehen ist, der aus kleinen Buden besteht. Der Betreiber will auf laute Musik gänzlich verzichten. Es sollen nur kleine historische Fahrgeschäfte und ein etwas größeres Riesenrad auf der Spandauer Straße aufgestellt werden. Das Riesenrad wird nicht zur Sperrung der Spandauer Straße führen. Die Verkehrslenkung Berlin wird entscheiden, ob eine Verengung der Spandauer Straße zugestimmt werden kann. Natürlich muss die Beleuchtung eines solchen Aussichtsrades auf die Bewohnerschaft der Rathauspassagen Rücksicht nehmen. Dazu gibt es entsprechende Auflagen an die Strahlkraft des Rades.

Frau Matischok-Yesilcimen schlägt vor, Herrn Laubinger zur Projektvorstellung des Weihnachtsmarktes in den Ausschuss einzuladen.

Herr Spallek berichtet, dass laut Presseberichte der Weihnachtsmarkt am Opernpalais nicht stattfinden soll. In dem Pressebericht wurde ein Amtsleiter zitiert, dieser soll mitgeteilt haben, dass der Antrag nicht genehmigungsfähig ist. Herr Spallek fragt nach, inwieweit sich mit dem Antrag auseinandergesetzt wurde und wo die Versagungsgründe liegen. Er bezieht sich auf die DS 0561/III –Optionsvereinbarungen für bewährte Veranstaltungen- und fragt nach, ob der Pressebericht der Wahrheit entspricht.

Herr Gothe teilt daraufhin mit, dass sich Herr Nieke (Veranstalter Weihnachtsmarkt Opernpalais) noch nicht mit dem Bezirksamt in Verbindung gesetzt hat. Herr Gothe führt aus, dass der Weihnachtsmarkt rund um das Opernpalais im Prinzip nicht gefährdet ist. Es gibt nach wie vor eine Vielzahl von Flächen, die zur Verfügung stehen. Diese Flächen werden von Herrn Gothe anhand einer Karte erläutert.

Frau Kliemann teilt mit, dass vor dem Platz vor dem Roten Rathaus ein Hinweisschild zur Entrichtung  von Parkgebühren platziert ist, welches sich auf die Markttage bezieht. Sie weist darauf hin, dass dieses Schild aktualisiert werden sollte, da der Markt ja nun nicht mehr besteht.

Herr Strehlow teilt mit, dass er diese Information an die Bauabteilung weiterleiten wird.

Herr Spallek fragt erneut nach, ob der Antrag auf den Weihnachtsmarkt am Opernpalais abgelehnt wurde.

Herr Gothe antwortet, dass der Standort nicht gefährdet ist.

Herr Hortig fragt nach, ob der Antragsteller einen Antrag gestellt hat und wenn ja, welche Flächen dieser Antrag umfasst. Zusätzlich fragt er nach, ob der Antrag beschieden wurde.

Herr Gothe antwortet, dass er nicht weiß, ob der Betreiber schon einen Antrag für die nächste Saison gestellt hat und ob dieser beschieden worden ist. Herr Gothe legt dar, dass er davon ausgeht, dass der Weihnachtsmarkt am Opernpalais weiterhin existiert. Auf die Parkplatzfläche neben der Friedrichwerder Kirche hat der Bezirk keinen Einfluss. Auf den restlichen öffentlichen Flächen rund um das Opernpalais soll der Weihnachtsmarkt auch in Zukunft einen Fortbestand haben. Herr Gothe wird die Information, ob der Betreiber einen Antrag gestellt hat, nachreichen.

Auf eine Nachfrage von Frau Kliemann zum Wochenmarkt des Roten Rathauses berichtet Herr Gothe, dass es ein Interessenbekundungsverfahren gab, ein Ergebnis wurde noch nicht entschieden. Es gab vier  Bewerbungen. Allerdings ist man der Ansicht, dass diese Bewerber für eine Umsetzung eines anspruchsvollen Marktes nicht geeignet sind. Die vier Konzepte sollen im Umweltausschuss vorgestellt und beraten werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja:                   .                       Nein:            .                       Enthaltung:     .