Auszug - Analyse der Kosten zur Unterhaltung bezirkseigener Gebäude BE: Herr Zeller  

Herr Neuhaus merkt an, dass der Tagesordnungspunkt im Zusammenhang mit TOP 4.1 liegt. Ebenso sollte die Analyse schon zur letzten Sitzung vorliegen.

Herr Zeller fragt nach, über was der Ausschuss genau etwas wissen möchte. Über die gesamten EKT-Kosten für alle vom Bezirk bewirtschafteten Liegenschaften oder die kameralen Auskünfte über die Verbräuche im Rahmen der unterschiedlichen Bewirtschaftungskosten. Dies wurde den Bezirksverordneten schon mehrfach zur Kenntnis gegeben. Welche Zielstellung wird mit diesem Tagesordnungspunkt verfolgt.

Herr Neuhaus führt aus, dass Herr Zeller, als die Drucksache zu TOP 4.1 erstmalig hier im Ausschuss behandelt wurde, zugesagt hatte, dass es in Bezug auf die anfallenden Kosten eine Analyse für den Gesamtbezirk geben wird, die in der letzen Sitzung vorgestellt werden sollte.

Herr von Dassel merkt an, dass vor gut vier Jahren ein Antrag (Energie- und Ressourcenmanagement konsequent fortentwickeln – Drs.-Nr. 1326/II) in der BVV verabschiedet wurde, wonach eine Grobanalyse aller Gebäude durch den Vergleich der jeweiligen ungefähren Energiekosten pro Quadratmeter erstellt werden soll und aus dieser Liste fünf bis 10 worst-case-Objekte herauszufiltern seien, für die die Aufgabe, die komplette Sanierung und ein Sanierungscontracting geprüft werden sollen. Parallel dazu sollen in einem Interessenbekundungsverfahren die Kosten für das Mieten der durch eine mögliche Objektaufgabe notwendigen Ersatzflächen zu ermitteln seien. Das war die Aufgabe. Nach einem knappen Jahr gab es dann einen Zwischenbericht. Seit dem gab es nichts mehr zu diesem Thema. Das soll konkret heißen, was sind die Probleme bei der Unterhaltung der bezirkseigenen Gebäude und was sind wirklich die 10 Hauptsorgenkinder.

Herr Zeller führt aus, wenn es darum geht, die Kostenentwicklung für den Unterhalt der bezirkseigenen Gebäude festzustellen, dann ist er der falsche Berichterstatter. Das wird im Rahmen des operativen Controllings durch den Steuerungsdienst gefertigt. Dort wurden die diesbezüglichen Trendaussagen vollzogen. Wenn es darum geht, Energiesparcontracting aufzulegen, dann ist das eine Frage, die gekoppelt wird an die verschiedenen Vorhaben, die man im Bezirksamt hat. Herrn Zeller ist noch immer nicht ganz klar, wo die Diskussion hinsteuern soll. Vielleicht will man ja auch nur eine Übersicht, welche Energieträger beispielsweise bei welchem Gebäude verbraucht werden.

Herr von Dassel merkt an, wenn man eine Tagesordnung liest und Fragen hat, dann könnte man sich mit dem Vorsitzenden in Verbindung setzen.

Herr Neuhaus verweist diesbezüglich auf das Protokoll der 11. Sitzung (TOP 2.2).

Herr Zeller merkt an, dass er sich angesehen hat, was auf der 15. Sitzung behandelt werden sollte. Leider konnte er an dieser Sitzung wegen eines anderen Termins nicht teilnehmen. Auf der Tagesordnung konnte er jedoch diesbezüglich nichts finden.

Herr Neuhaus verweist erneut auf das Protokoll der 11. Sitzung, wo vereinbart wurde, dass mit Hilfe dieser Kostenanalyse, die dann im Rahmen der Antragsberatung vorgestellt werden sollte, auch der Antrag weiter behandelt werden kann. Und da dies zur letzten Sitzung nicht möglich war, wurde von Herrn Neuhaus daraus ein Aktuelles Thema gemacht.

Herr Zeller führt aus, dass sich das Bezirksamt dem im Land Berlin angebotenen Mieter-/Vermietermodell anschließt. Das bedeutet die Überführung des Fachvermögen, außer Sport und SGA, an die SILB und dann als Verwaltereinsetzung die BIM. Das stand im Vordergrund der gesamten Debatten. Ob das ein für das Bezirksamt gangbarer und, auch unter finanziellen Aspekten, lukrativer Weg wäre. Nunmehr ist das Bezirksamt zu dem Ergebnis gekommen, dass dies kein Weg ist, der zukunftsträchtig wäre. Deswegen hat jetzt das Bezirksamt einen Weg wieder aufgenommen, den es in der Vergangenheit schon beschritten hatte. Nämlich die erneute Prüfung der Bürodienstgebäude dergestalt, inwieweit man noch auf alle Bürodienstgebäude zurückgreifen muss, um alle MitarbeiterInnen unterzubringen bzw. um die Aufgaben zu erfüllen. Oder ist es vielleicht opportun, wegen sinkender Mitarbeiterzahlen, Ausgliederung von Mitarbeitern in das JobCenter, Gründung des Kitaeigenbetriebes, nochmals das alte Bürodienstgebäudemanagement aufzunehmen und hier einen neuen Projektauftrag zu formulieren. Dies wurde im Bezirksamt diskutiert und führte zu einem BA-Beschluss. Der neue Projektauftrag lautet: Bürodienstgebäudemanagement evaluieren, inwieweit das, was bislang an Ergebnissen vorliegt, den neuen Wirklichkeiten standhält. Insbesondere wurde im Rahmen dieses Bürodienstgebäudemanagement ein zweiter Teilauftrag formuliert, nämlich die Aufgabe des Bürodienstgebäudes Iranische Straße 3. Diese Aufträge werden unter der Moderation des Steuerungsdienstes und unter der Federführung GDM durchgeführt.

Herr Allendorf fragt beim Bezirksamt nach, ob es eine Analyse gibt, die die Kosten der vom Bezirk verwalteten Gebäude in kostengünstige und kostenungünstige Gebäude darstellt.

Herr Zeller führt aus, dass man sich nicht nur von den Kosten leiten lassen kann. Es muss auch die Funktionalität der Verwaltung betrachtet werden und damit auch die adäquate Unterbringung. Im Rahmen der KLR werden selbstverständlich sämtliche Kosten, inklusive Infrastrukturkosten, erfasst. Von daher sind sie auch analysefähig und werden vom operativen Controlling auch laufend vorgenommen. Diese Übersicht gibt es.

Herr Allendorf merkt an, dass der Hauptausschuss genau diese Analyse haben wollte. Es wurde nicht danach gefragt, was sinnvoll oder weniger sinnvoll ist. Es ging nur um die Analyse, die, so hat Herr Allendorf es verstanden, zurzeit nicht vorgelegt werden kann. Er hätte gerne gewusst, wann mit dieser Analyse gerechnet werden kann bzw. ob diese Analyse überhaupt vorgelegt wird.

Herr Fritsch wirft ein, dass es möglicherweise auch sein Verschulden war, die Einladung bzw. den Inhalt der Einladung nicht richtig vermittelt zu haben. Er sichert den Mitgliedern zu, morgen die Analyse per E-Mail an die Fraktionen zu senden.

Herr Zeller merkt an, dass er die Kostenanalyse, die das operative Controlling zusammengestellt hat, an die Mitglieder verteilen kann. Der Rest ist ein in sich verschachteltes System in Tabellen. Diese werden den Mitgliedern ebenfalls auf elektronischem Wege zugeleitet.

Herr Abraham meldet sich zur Geschäftsordnung und bittet um Ende der Debatte.

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass der Tagesordnungspunkt vertagt wird.