Auszug - Projekt 100.000 Euro für den Stephankiez BE: Bezirksamt  

Frau David teilt mit, dass die Stadtteilarbeit ebenfalls in die Arbeit des Ausschusses gehört. Da das 100.000 Euro-Projekt ein großes, wichtiges Projekt ist, ist die Fraktion der SPD der Ansicht, dies noch einmal im Ausschuss zu diskutieren.

Herr Gothe verweist auf den Evaluationsbericht vom Moabiter Ratschlag und legt dar, dass in diesem Projektbericht sehr offen und ehrlich dargestellt wird, wie diese Evaluierung organisiert war und wie die Beurteilung der einzelnen Projekte zu sehen ist. Ferner führt er aus, dass die einzelnen Projekte sehr unterschiedlich beurteilt wurden.

Der Bericht zeigt auch einige Empfehlungen auf, was man eventuell besser oder anders machen könnte.(z. B. die Bürgerjury sollte nicht zu groß sein; Förderung von kleineren Projekten usw.) Außerdem wurde der Wunsch geäußert, in der Verwaltung einen festen Ansprechpartner zu haben, zusätzlich wurde kritisiert, dass es zulange dauerte, bis das Projekt startete, somit hatte man zu weinig Zeit, das Projekt umzusetzen.

Frau David teilt mit, dass in dem Bericht immer wieder die verspätete Auszahlung als Problem angesehen wird.

Herr Gothe erläutert die Zeitschiene des Projektes und führt aus, dass die Ursache wohl darin liegt, dass dieses Projekt zu langsam gestartet wurde.

Ein Vertreter vom Moabiter Ratschlag berichtet ausführlich vom Verfahren.

Frau David verweist erneut auf den Bericht und teilt mit, dass dort aufgeführt ist, dass Information über eventuelle zurückgeflossene Mittel nicht an die Berichterstatter gegangen sind. Sie fragt nach, ob es zurückgeflossene Mittel gibt und ob man diese dem Ausschuss auflisten kann.

Herr Gothe kann diese Frage nicht beantworten, er sichert zu, sich diesbezüglich zu erkundigen und die Information nachzuliefern.

Herr Bertermann teilt mit, dass das Verfahren gezeigt hat, dass die Idee des Projektes sehr gut war. Andererseits bemängelt er, dass der Quartiersrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagt.

Er zitiert einen Satz des Evaluationsberichts –Bei mehreren Projekten hat sich eine deutliche Diskrepanz zwischen dem Antrag und seiner Umsetzung gezeigt-. Er ist der Ansicht, dass sich insbesondere die QM-Gebiete mit diesem Satz beschäftigen sollten, da Verbesserungsbedarf, was die Evaluation von Projekten betrifft, besteht. Zusätzlich berichtet er, dass die Evaluation nur von acht Leuten durchgeführt wurde. Er ist der Meinung, dass dies daran liegt, dass das Verfahren von allen Beteiligen nicht richtig ernst genommen wurde.

Herr Gothe bezieht sich auf den von Herrn Bertermann zitierten Satz und erläutert ein positives Beispiel.

Zur geringen Beteiligung berichtet Herr Gothe, dass dies natürlich bedauerlich ist. Er weist aber darauf hin, dass es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit handelte.

Frau Torka vom Moabiter Ratschlag erläutert erneut die Zeitrahmen des Verfahrens und legt dar, dass der ursprüngliche Wunsch war, dieses Verfahren gemeinsam zu evaluieren. (d.h. gemeinsam mit dem Moabiter Ratschlag, Bürgerjury und Bezirksamt) Dies ist so nicht geschehen.

Herr Bertermann unterstützt die Aussage von Frau Torka und betont, dass er es nicht in Ordnung findet, dass sich die Verwaltung aus der Evaluationsarbeit vollkommen rausgezogen hat.