Auszug - Beratung über den Einzelplan 37, Kapitel 3710, 3730, 3360 Kapitel 3131 Hauptschulen Kapitel 3732 RealschulenKapitel 3733 Gymnasien Kapitel 3734 Gesamtschulen Kapitel 3735 SonderschulenKapitel 3736 Grundschulen Kapitel 3783 Berlin Kolleg  

Frau BzStR´in Hänisch beantwortet zunächst Fragen von Frau BD Stöcker (Die Linke):
Sie stellt für 6 Schulen im Bezirk Mitte entsprechende Zeitreihenvergleiche sowie Grafiken, wie einzelne Schulstandorte dargestellt werden, zur Verfügung. Sie regt an, dass Anfang 2008 Herr BzStR Zeller und Herr Bräuer über dieses Thema im Ausschuss berichten könnten. In den letzten Jahren sind die Energiekosten gestiegen. Es sind für die nächsten Jahre Steigerungen angekündigt.
Die Ansätze im Bezirkshaushaltsplan wurden nach den IST-Ausgaben für 2006 gebildet + 2% angenommene durchschnittliche Kostensteigerungen.
Zu den 120 Tsd. € Minderausgaben, wie die durch die Verlagerung von 3 Immobilien an den Liegenschaftsfonds zustande kommen, merkt Frau Hänisch vorab an, dass die Abgabe der 3 Immobilien nicht allein vom Bezirk abhängig sind, sondern auf der Entscheidung auf anderer Ebene liegen. Es besteht momentan noch ein bisschen Hoffnung, dass dies noch in diesem Jahr vollzogen wird. Die zu leistenden Arbeiten hat das BA erfüllt. Die Entscheidungen auf Landesebene müssen jetzt kommen.
Die 120 Tsd. € für 3 Immobilien waren als Minderausgaben kalkuliert. Es handelt sich um die 3 Immobilien Torstraße 212 bis 216 (hier ist inzwischen die Berlin- Metropolitan-School beheimatet), Neue Rossstrasse 5 (Evang. Schule) und die Krausenstraße 21 (ehemaliges Charles-Darvin-Gymnasium).
Für die Torstraße 212 bis 216 sind durch den privaten Schulträger Ausgaben in den Bewirtschaftungskosten von 105 Tsd. € im Jahre 2006 angefallen. Wenn die Immobilie im Gegenzug den Lastenwechsel erfährt, entfallen 130 Tsd. € Mieteinnahmen. An dieser Stelle ist die Abgabe dieses Objektes in der Gegenrechnung zu den Bewirtschaftungsausgaben (es gibt noch Verrechnungskosten, Bauunterhaltung) in der Nachschiebeliste die erwarteten Einnahmen im Grundschulkapitel 3736 um 130 Tsd. € gemindert worden und die Bewirtschaftungsausgaben in Kapitel 3736 um 105 Tsd. € gemindert worden
In der Krausenstraße 21 sind in 2006  190 Tsd. € an Bewirtschaftungskosten angefallen. Das BA hat die Kosten herausgerechnet, die in dieser Gesamtsumme in Sport- und Freizeiteinrichtungen enthalten sind. Der Differenzbetrag, der für die Schulgebäude angefallen ist, wurde in Abzug gebracht, so dass in der Summe zwischen diesen beiden Maßnahmen (Verlagerung Torstraße – Auswirkung auf den Haushalt - und Krausenstraße – Auswirkung auf den Haushalt - ) 120 Tsd. € zustande kommt. Wenn das Objekt Torstraße an den Liegenschaftsfonds abgegangen ist, zum einen Minderausgaben bei den Bewirtschaftungskosten verursacht (für die Bereiche, die das BA nicht mehr selbst als Eigentum hat), aber für die Flächen der Musikschule als Ausweichquartier, muss bis Mitte 2009 dem Liegenschaftsfonds eine Miete gezahlt werden. In der Gegenrechnung erwartet das BA zwischen den möglichen Minderausgaben und den erwarteten Mietkosten für das Haushaltsjahr 2008 keine direkten Entlastungen.

Über die Maßnahmen, die Frau Hänisch in der letzten Sitzung darstellte, sind im Paket von den 3 Mio. €, die noch in den vergangenen 4 Wochen an Einsparvorgabe für den Bereich Schule aufgelöst werden mussten, wurde eine unbesetzte Gärtnerstelle KW gesetzt.