Auszug - des Bezirksamtes  

 Frau BzStR´in Scheffler

• teilt mit, es ist gelungen, zwischen dem Bereich Gesundheit, der Abt. Soziales und Bürgerdienste und dem JobCenter eine Kooperationsvereinbarung abzuschließen. Entsprechende Kopien verteilt Frau Scheffler anschließend an die Ausschussmitglieder.
• berichtet, dass am 14.09.2007, 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr, der „Tag des Ehrenamtes“ stattfindet. Auf dem Karl-August-Platz wird erneut in Kooperation mit dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf der Ehrenamtspreis vergeben. Inzwischen tagte eine Jury, die 9 Preisträger auswählte. Frau Scheffler verteilt Fleyer für diese Veranstaltung und die Ausschussmitglieder werden anschließend zu dieser Preisverleihung eingeladen.
• macht darauf aufmerksam, dass die Dankveranstaltung für die Sozialkommissionen am 06.10.2007 stattfinden wird.
• weiist auf die SOKO-Wahlen hin. Die Vorbereitungen dazu laufen. Es wird dringend um geeignete Vorschläge gebeten.
• verteilt die Mietspiegelbroschüre.
• macht darauf aufmerksam, dass in der Arminiushalle in Moabit der Stand für das Kinderrestaurant (die Berliner Tafel hatte dafür geworben) so bisher nicht realisiert werden konnte, weil Sponsoren fehlen. In der letzen Woche hatte sich Frau Scheffler bei einem Sponsor für die Berliner Tafel eingesetzt. Nun hofft sie, dass das Projekt gelingen wird.
• berichtet zu den Leitlinien Senioren, dass das Sozialamt in Kürze die jeweiligen Fachleute der Fraktionen zu einem Fachgespräch einladen wird. Verabredet wurde, nach der Sommerpause eine Fachveranstaltung zum Thema Senioren im Zusammenhang mit den Leitlinien durchzuführen. Ziel des Gespräches soll sein, den geeigneten Schwerpunkt in der Veranstaltung festzulegen.
• berichtet über den stattgefundenen Verkauf der 3 Seniorenwohnhäuser Spenerstraße, Bachstraße und Hansaufer. Diese 3 Seniorenwohnhäuser sind zu einem hohen Preis an den Schwedischen Immobilienkonzern AKELIUS verkauft worden. Das Abgeordnetenhaus muss nun den Verkauf genehmigen. Das Bezirksamt als auch die AWO, als Betreiber der Freizeitstätte in der Spenerstraße, führten inzwischen Gespräche mit Vertretern des Konzerns. AKELIUS erkennt den Zweck dieser Einrichtungen an und hat mehrfach Interesse geäußert, den Bewohner/innen dieser 3 Seniorenwohnhäuser auch künftig eine Betreuung anbieten. AKELIUS hat die AWO gebeten eine entsprechende Betreuungskonzeption zu erstellen. Das BA hofft, dass die Seniorenbetreuung im Seniorenwohnheim Spenerstraße weiter betrieben werden kann.

Herr BV Rauskolb (CDU) fragt, ob die AWO die Räume zukünftig mietfrei erhält. Frau BzStR´in Scheffler antwortet mit Nein. Hier sei nichts vereinbart worden. Die AWO nutzt noch die Räumlichkeiten, so weit Frau Scheffler bekannt ist, stellt das BA die Räume mietfrei zur Verfügung.

Um den formalen Erfordernissen Rechnung zu tragen, hat das BA die Nutzungsvereinbarung mit der AWO formal gekündigt, um die Einrichtung lastenfrei dann an den neuen Eigentümer übergeben zu können. Die AWO, wurde unterrichtet dass das eine reine Formalie ist.