Auszug - Stand der Haushaltsplanerfüllung per 30.05.2007  

Herr Neuhaus teilt mit, dass den Fraktionen die Unterlagen am 06.06. zugegangen sind.

Auf Nachfrage von Herrn Siewer teilt Herr Dr. Heuer mit, dass dies weder saisonalbedingt noch durch den Arbeitsmarkt geprägt ist, sondern insbesondere durch die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften, die solche Leistungen erhalten. Die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften ist im Juni 2007 noch immer deutlich höher als im Juni 2006. Herr Dr. Heuer erinnert daran, dass im Jahre 2006 eine Explosion der Zahl Bedarfsgemeinschaften stattgefunden hat, die möglicherweise mit einer Regelung gesetzlicher Art zusammenhing. Das hat sich über das erste Halbjahr 2006 entwickelt. Ist inzwischen relativ stabil und sogar leicht rückläufig. Aus statistischen Gründen kann sich eine zwar wachsende Zahl von Arbeitenden oder auch eine zurückgehende Zahl von Bedarfsgemeinschaften jetzt noch nicht so widerspiegeln, wie es zu erwarten ist . Das wird sich im Laufe des Jahres ändern. Was den Transferbereich betrifft ist man der guten Hoffnung, dass es hier eine 100 %ige Basiskorrektur geben wird. Zumindest war das in den letzten Jahren immer der Fall.

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass der Stand der Haushaltsplanerfüllung zur Kenntnis genommen wird.