Auszug - Sicherung des Energieeinsparpotentials bei der Gebäudesanierung  

Herr Neuhaus teilt mit, dass er die entsprechenden Voten aus dem Umweltausschuss und aus dem Stadtentwicklungsausschuss an die Mitglieder gemailt hat. Die veränderte Version aus dem Stadtentwicklungsausschuss wird an die Mitglieder in Papierform verteilt.

Herr Neuhaus macht den Vorschlag, dass er die veränderte Version aus dem Stadtentwicklungsausschuss als geänderte Version für den Hauptausschuss einbringt und eröffnet die Disskusion.

Herr Urchs merkt an, dass es hier um Mehrausgaben in Höhe von 2.500 € pro Projekt geht. Er hätte gerne gewusst, um welche Größenordnung es insgesamt pro Jahr geht.

Herr Bertermann teilt mit, dass dies in der Ausschussdebatte nicht thematisiert wurde. Nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist es auch nicht so zu beantworten, da es davon abhängt, wie viele öffentliche Gebäude saniert werden. Zum jetzigen Zeitpunkt ist auch nicht 100 %ig bekannt, wann, wer, welche öffentlichen Gebäude saniert. Prinzipiell soll es für alle Gebäude gelten, die wir in unserem Bestand demnächst sanieren.

Herr Neuhaus merkt an, dass man abwarten muss, ob überhaupt saniert wird. Instandhaltungen sind eigentlich etwas anderes. Er ist der Auffassung, dass der größte Teil nur Instandhaltungsarbeiten sein werden.

Herr Bertermann führt aus, dass man davon ausgeht, dass es für sämtliche Maßnahmen gilt. Zur Frage, inwieweit es Mehrkosten betrifft, soll der Bezirk dies schon mit in die Ausschreibung nehmen. Auf der anderen Seite geht man auch davon aus, dass es natürlich auch Einsparungen für den Bezirk bringt, die unter dem Strich günstiger sind für den Bezirk. Wenn vernünftig gearbeitet wird, gibt es auch Einsparungen an Energie.

Herr Dr. Heuer teilt mit, dass nach der vorläufigen Bauunterhaltungsplanung 2008 geht das Gebäude- und Dienstleistungsmanagement von insgesamt 45 bis 50 Bauvorhaben aus. Das wäre ungefähr die Dimension. Es ist weiterhin differenziert nach den verschiedenen Bereichen und schließt natürlich auch Maßnahmen im Rahmen des Denkmalschutzes, des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms, des IZBB, der Ordnungsmittel und der Investitionsmaßnahmen ein. Diese Maßnahmen stehen unter der Überschrift Bauunterhaltung 2008. Herr Dr. Heuer geht nicht davon aus, dass darunter auch die Sanierung von Kunstrasenplätzen fällt. Möglicherweise sind da auch Maßnahmen bei, die schon in 2007 begonnen wurden und im Jahre 2008 fortgesetzt werden. Das bedeutet nicht, dass man pro Jahr 45 bis 50 neue Maßnahmen durchführt. Das würde natürlich die Zahl der zu realisierenden Untersuchungen pro Jahr reduzieren. Das kann Herr Dr. Heuer jedoch nur vermuten, da es sich nicht um seinen Geschäftsbereich handelt. Konkrete Antworten kann nur Herr Zeller liefern.

Frau Matischok-Yesilcimen bittet darum, dass die Überschrift im Antrag entsprechend geändert wird. Sie möchte, dass ganz genau daraus hervorgeht, dass es sich dabei um Maßnahmen im Zusammenhang für die Wärmedämmung handelt. Weiterhin hätte sie auch gerne gewusst, wie viele dieser 45 bis 50 Maßnahmen mit einer Wärmedämmung zusammenhängen.

Herr Bertermann hat keine Bedenken, in die Überschrift die Wärmedämmung mit einzubeziehen. Er möchte weiterhin darauf hinweisen, dass klar ist, dass es wenig Sinn hat, bei vollkommen nichtigen Maßnahmen oder ganz kleinen Maßnahmen in die Ausschreibung mit aufzunehmen, dass das ganze Haus abgedichtet werden soll.

Die Nachfrage von Frau Matischok-Yesilcimen, dass die Überschrift dann „Sicherung des Energieeinsparpotentials bei Maßnahmen zur Wärmdämmung an öffentlichen Gebäuden“ heißt, wird von Herrn Bertermann bejaht.

Herr Schymetzko bittet für die SPD-Fraktion um eine kurze Sitzungsunterbrechung.

Die Sitzung wird für ca. fünf Minuten unterbrochen.

Herr Schymetzko teilt mit, dass es der Fraktion der SPD zu vage ist, hier ohne Qualifizierung diesen Antrag zu beschließen. Grundsätzlich steht man dem aber positiv gegenüber. Da der Hauptausschuss vor der nächsten BVV noch zwei Mal tagt, besteht auch kein unmittelbarer Druck. Das Bezirksamt wird gebeten, in einer der nächsten Sitzungen auszuführen, welche Maßnahmen als Wärmedämmung erachtet werden, damit man das Ganze quantifiziert werden kann und welche Kosten ungefähr entstehen würden.

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass der Tagesordnungspunkt wird vertagt.