Auszug - des Bezirksamtes  

Frau BzStR´in Scheffler weist darauf hin, dass das Bürgeramt seit dem 3.3.2007 eine Samstagssprechstunde am Standort Tiergarten anbietet. Das Bürgeramt hat von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr geöffnet. Am 3.3.07 haben das Bürgeramt 21 Kunden/innen aufgesucht. Am 10.3.07 wurden ebenfalls 21 Kunden/innen, um konkrete Anliegen, die einen besonderen Bearbeitungsbedarf erfordern, erledigen zu lassen. Insgesamt kamen am 10.3.07 80 Personen in die Sprechstunde. Allerdings wollten die meisten Kunden/innen nur Formulare, Broschüren oder eine kurze Auskunft erhalten.
Das Bezirksamt wird diese Sprechstunde ab sofort bis auf weiteres anbieten und kommt dem Verwaltungsreformgrundsätzegesetz nach.

Frau Scheffler teilt zur Mündlichen Anfrage „Wohnungsbaugesellschaft Mitte“ folgendes mit. Sie berichtet über Verkäufe von Wohnungen und Häusern im Caree, Lüneburger Straße und Spenerstraße, „Alt-Moabit“ durch die WBM. Der einzige wichtige Verkauf in diesem Caree betrifft die Spenerstraße 23. Es handelt sich um ein Seniorenwohnhaus, welches vom Bezirk bis einschließlich 31.3.07 generalangemietet ist. Das BA hatte schon vor längerer Zeit beschlossen, grundsätzlich die generalangemieteten Seniorenwohnhäuser aufzugeben, in dem die Generalmietverträge bei der nächsten sich bietenden Kündigungsmöglichkeit auslaufen. Der Eigentümer WBM hat das Haus verkauft.