Auszug - Bauunterhaltung 2007 BE: Herr Zeller  

Herr Zeller verteilt Tabellen an die Fraktionen. Er führt weiterhin aus, dass ihm die Regularien in diesem Ausschuss nicht bekannt sind. Ihm wurde vermittelt, dass in früheren Jahren die Tabellen verteilt und zur Kenntnis genommen wurden. Er möchte einige Anmerkungen und Erläuterungen darlegen. Eine dieser Tabellen enthält die Bauunterhaltungsplanung 2007. Einige Begriffe, die früher verwendet wurden, werden heute anders formuliert. Was im Rahmen der sog. Zweckzuweisung Hochbau den Bezirken zugewiesen wurde, um deren Gebäude und Liegenschaften instand zu halten, das ist die Hochbauunterhaltung. Zwischendurch waren das Summen, die mit der Budgetierung zugewiesen wurden. Jetzt hat man wieder den Fall, dass die Bauunterhaltungsmittel (Hoch- und Grünbau) wie früher die Zweckzuweisung behandelt werden, in dem eine gezielte Zuweisung kameral erfolgt.

Auf die Nachfrage von Herrn Zeller an Herrn Biedermann, ob dies so korrekt ist, teilt Herr Biedermann mit, dass dies nicht ganz so richtig ist.

Herr Zeller führt weiterhin aus, wie sich die Bauunterhaltungsmittel berechnen und welche Daten der Tabelle noch entnommen werden können. Leider bekommt der Bezirk die Mittel, so wie sie in der Tabelle enthalten sind, nicht zugewiesen, sondern immer weniger. Für die reine bauliche Unterhaltung hat der Bezirk für die Gebäude des Fachvermögens 5.550.000 € und für die Gebäude im Finanzvermögen 500.000 € erhalten, also insgesamt 6.050.000 €.

Herr Biedermann ergänzt die Aussagen von Herrn Zeller dahingehend, dass die 6.050.000 € nicht das sind, was der Bezirk an Bauunterhaltungsmitteln zugewiesen bekommen hat, sondern es ist das, was er nachweislich veranschlagen muss. Es gab erstmalig eine Vorgabe, wie viel Bauunterhaltungsmittel auch im Haushaltsplan aufzutauchen haben. Das war in vielen Bezirken , auch in Mitte, bisher ein sog. Sparschwein, an dem man sich bedient hat. Da dies einhergeht mit einem massiven Substanzverlust der Gebäude, wurde durch die Senatsverwaltung für Finanzen die Notbremse gezogen und es wurde eine Mindestveranschlagung vorgegeben. Darum geht es letztendlich.

Herr Zeller führt weiterhin aus, dass diese 6.050.000 € nicht dem Bedarf nach Wiederbeschaffungswert entsprechen.

Weitere Anmerkungen zur Tabelle werden von Herrn Zeller dargelegt. Die Bauunterhaltungsplanung wird in der Steuerungsrunde der LuV- und SE-Leiter abgestimmt. Anschließend geht sie dem Bezirksamt zur endgültigen Beschlussfassung zu.

Die zweite Liste enthält die Baumaßnahmeplanung 2007. Dort gehen alle die Mittel ein, die in der Bauunterhaltungsplanung für konkrete Bauvorhaben festgelegt wurden und alle Baumaßnahmen, die im Rahmen von Sonderprogrammen bzw. Sonderfinanzierungen beschlossen wurden. Die Baumaßnahmeplanung ist dann die Grundlage für die Beauftragung der Behördenbauleiter.