Auszug - Ständiger Tagesordnungspunkt Aktueller Sachstand Vertragsverhandlung zum thm  

Frau Hänisch erinnert einleitend daran, dass im ersten Quartal 06 verabredete Termine zwischen dem Amt und Förderband e.V. nicht stattgefunden haben. Inzwischen gab es ein Strategiegespräch gemeinsam mit Förderband, der rs20 , dem Kulturamt und Frau Hänisch. Das Bezirksamt hat das Angebot unterbreitet, auf einen Pachtvertrag hinzuarbeiten und damit noch einmal signalisiert, die rs20 als Partner mit  „ins Boot“ zu nehmen. Wenige Tage danach gab es eine E-Mail von Förderband, in der mitgeteilt wurde, dass mit der Berufung von Herrn Hoch-muth in den Vorstand der rs20 aus Sicht von Förderband keine Partnerschaft mehr zwischen Förderband und der rs20 möglich und ein gemeinsamer Betrieb nicht mehr denkbar sei. Im Kulturamt wurde damit das Thema Pachtvertrag ad acta gelegt und nunmehr ein Mietvertrag mit Förderband e.V. angestrebt, auch mit der Zielstellung einer engeren Kontrolle.
Es gab zwischenzeitlich Gespräche im Hinblick auf die Durchführung von Weiter-bildungsangeboten im thm. Die entgültige Abstimmung dazu findet am 11.05.2006 statt.
Förderband hat eine Jahresabrechnung über den Infrastrukturfonds 2005 mit einem negativen Abschluss und eine Prognose für den Wirtschaftsplan Infrastrukturfonds 2006 vorgelegt. Angesichts der laufenden Baumaßnahmen vor Ort ist die  Auslastung des Hauses eingeschränkt. Frau Hänisch hat jedoch Sorge, dass Förderband einen neuen Konfliktpunkt aufmacht im Hinblick auf den Ersatz der Bewirtschaftungskosten an das Bezirksamt. Sie beton, dass es Ausgangslage war, den vollen Ersatz zu fordern. Aus Sicht des Bezirksamtes gibt es keinen Grund, davon abzuweichen. Das Bezirksamt hat sich entschlossen, in der Frage der Bewirtschaftung externe Beratung einzuholen und hat damit das Büro Konsilo beauftragt. Sollte es in der Frage der Bewirtschaftungskosten zu keiner Einigung mit Förderband e.V. kommen, so wäre auf der Grundlage des bisherigen Vertrages auch eine Bespielung des Hauses durch das Bezirksamt denkbar, dann allerdings mit deutlich engerer Kontrolle und Steuerung. Ein Vertragsabschluss bis zum Sommer 2006 sei nun mit einigen Fragezeichen zu versehen. Sie weist darauf hin, dass der alte Vertrag, so wenig Rechte er auch dem Amt einräumt, die strategische Ausrichtung und die Verwendung des Infrastrukturfonds beim Kulturamt belässt. Das sei Förderband gegenüber zu vermitteln.