Auszug - Basiskorrektur / Kameraler Jahresabschluss 2005  

Herr Dr. Heuer erläutert den Mitgliedern anhand einer Power-Point-Präsentation ausführlich den kameralen Jahresabschluss mit den Basiskorrekturen und legt weitere Anmerkungen dar.

Der Schuldenstand von 13,9 Mio. € setzt sich zusammen aus 7 Mio. €, die im Jahre 2006 zu erwirtschaften sind und 6,9 Mio. €, die im Jahre 2007 zu erwirtschaften sind. Das Problem für das Jahr 2006 ist, dass man nicht nur die 7 Mio. € zu erbringen sind, sondern außerdem noch im Haushalt pauschale Minderausgaben in einer Größenordnung von 5,3 Mio. € enthalten sind. Damit ist klar, dass mit diesen Ergebnissen im laufenden Haushaltsjahr 2006 diese 7 Mio. € durch haushaltswirtschaftliche Sperren erwirtschaftet werden müssen, damit sie an das Jahr 2004 gezahlt werden können. Das ist die Aufgabenstellung. Das gleiche Problem wird auch im Jahre 2007 bevorstehen. Da kommt dann noch die Fortschreibung des Produktsummenbudget hinzu.

Diese Summe übersteigt die durch die Senatsverwaltung für Finanzen für zulässig erklärte Größenordnung von zu erwirtschafteten Mittel in Höhe von 1 % der konsumtiven Ansätze deutlich, so dass der Bezirk gezwungen ist, für diese 7 Mio. € haushaltswirtschaftliche Verfügungsbeschränkungen zu verhängen. Das bedeutet, dass innerhalb des kommenden Monats an konkreten Ansätzen des Haushaltsplanes Sperren in einer Höhe von 7 Mio. € anzubringen sind. Herr Dr. Heuer hat sich nicht dazu entschlossen, eine Haushaltssperre global für alle Ansätze zu verhängen.

Die Ergebnisse des Bezirksamtes zur Erbringung der 7,28 Mio. € werden ebenfalls anhand der Präsentation dargestellt.

Nach Abschluss der Diskussion im Bezirksamt gehen den Mitgliedern die vorgestellten Unterlagen zu.