Auszug - Verschiedenes  

Herr von Dassel fragt bei Herrn Dr. Heuer nach, ob das Bezirksamt abschätzen kann, wenn der Kaufvertrag zum ehemaligen Geländes des Stadions der Weltjugend in Kraft tritt, welchen Anteil der Bezirk von den Einnahmen in Höhe von 48,6 Mio. € zugesprochen bekommt.

Herr Dr. Heuer führt aus, dass das Bezirksamt dies nicht abschätzen kann. Das Bezirksamt kann vor allem nicht einschätzen, ob es tatsächlich einen Kaufpreis in Höhe von 48 Mio. € geben wird und dieses Geld auch fließt.

Herr Spallek bezieht sich auf die Große Anfrage in der letzten BVV zum Thema „Ausschöpfung von Ausbildungsmitteln“ und merkt an, dass die Zahl der Auszubildenden merklich zurück gegangen ist, die Anzahl der Ausbilder jedoch konstant geblieben ist. Gibt es seitens des Bezirksamtes Überlegungen, doch noch Mittel und Wege zu finden, die Ausbildungsmittel vernünftig auszuschöpfen oder handelt es sich um einen Sparbeitrag zum Thema Personalfeld, um das Bezirkshaushaltsdefizit damit zu mindern.

Herr Dr. Heuer verneint die Frage, da die Nichtausschöpfung von Ausbildungsmitteln dem Sparwillen des Finanzstadtrates keinerlei Wirkung entgegenbringt. Die Mittel werden eins zu eins Basiskorrigiert. Betreffend der Ausbilder müsste die für Ausbildung zuständige Stelle befragt werden.

Frau Wildenhein-Lauterbach bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung.