Auszug - a) Mitteilungen der Vorsitzenden / des Bezirksamtes  

a)      Mitteilungen der Vorsitzenden

schreibt Frau Hoff

Mitteilungen des Bezirksamtes

Frau BzStR´in Hänisch berichtet:

1. Berichte zu Zielvereinbarungen

An die Mitglieder des Ausschusses wird der Bericht zur Zielvereinbarung für das Jahr 2005 des LuVs Bibliotheken und Kultur verteilt. Die LuVs Bibliotheken und Kultur haben jeweils eine Zielvereinbarung für das Jahr 2006 vorbereitet, das durch Amts- und Abteilungsleitung paraphiert wurde. Nach Prüfung durch den Steuerungsdienst werden die Zielvereinbarungen an die Ausschussmitglieder übermittelt.

2. Rechnungshof 

Der Rechnungshof hat begonnen, eine Organisationsprüfung der Berliner Öffentlichen Bibliotheken vorzunehmen. Der Startschuss wurde am 03.03.2006 im Bezirk Mitte gegeben, alle 12 Bezirke werden besucht. Der Ergebnisbericht ist zum Ende des 1. Halbjahres 2006 angekündigt. Es wird davon ausgegangen, dass die gegenwärtige Debatte um den vorgelegten Expertenbericht sowie der für Juni 2006 angekündigte Abschluss der Arbeit der AG Neuorganisation der Berliner öffentlichen Bibliotheken zum Anlass genommen wurde, einen eigenen Beitrag zu den Schlussfolgerungen aus Sicht des Rechnungshofs zu leisten.

3. Benutzungsbedingungen der Berliner Öffentlichen Bibliotheken

Der Berliner Senat hat unter Mitwirkung der Bezirke neue Benutzungsbedingungen für die Berliner Öffentlichen Bibliotheken beschlossen. Im Wesentlichen hat sich die Entgeltordnung für Leistungsbezieher von Transferleistungen geändert. Zukünftig können auch ALG II-Empfänger entgeltfrei einen Bibliotheksausweis erhalten. An die Mitglieder des Ausschusses wird je ein Exemplar verteilt. 

4. Elternklassen

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport hat unter Mitwirkungen auch der VHS Mitte einen Bericht zum Einsatz von Lehrerinnen und Lehrern in VHS-Deutschkursen für Eltern mit Migrationshintergrund in Grundschulen im Schuljahr 2004/05 erarbeitet. Je Fraktion wird ein Exemplar verteilt. 

5. Kooperation VHS mit AWO und INVIA 

In den Räumen der Antonstraße findet jeweils Montags durch die AWO für Erwachsene (über 18 Jahre, verheiratet, eigene Familie, eigener Haushalt) und am Donnerstag durch INVIA für Jugendliche (unverheiratet, kein eigener Haushalt, unter 27 Jahre) die Migrationserstberatung für Neuzuwanderer gemäß Einbürgerungsgesetz statt. Darüber hinaus stellen sich die AWO und die INVIA in allen neuen Integrationskursen sowie in den Kursleiterkonferenzen vor.        
Diese Kooperation ist in Berlin bisher einmalig. Zum Ende des 1. und 2. Quartals erfolgt eine Auswertung durch die Kooperationspartner zu den Bereichen a) Erstkontakte, b) Kurzberatungen, c) erfolgreiche Weiterleitungen an die eigenen Beratungsstellen/Einrichtungen und d) Anzahl der Besuche in den Beratungsstellen der AWO und der INVIA.

6. Boulevard der Bänke

Da gegenwärtig durch das QM Magdeburger Platz offensiv für das Projekt Boulevard der Bänke geworben wird, berichtet Frau Dr. Hoff aus der vergangenen Sitzung der Kommission Kunst im Stadtraum, in der über dieses Projekt beraten wurde. Die Kommission hat einstimmig die Ablehnung empfohlen. Dies begründet sich in erster Linie aus der Notwendigkeit einer Ausschreibung für ein zeitlich wie räumlich so umfangreiches Projekt. Das Projekt sieht vor, dass dauerhaft oder über einen Zeitraum von fünf oder zehn Jahren 20 Steinbänke als Kunstobjekte im öffentlichen Raum auf der Potsdamer Straße zwischen Kurfürstenstraße bis einschließlich des Kulturforums platziert werden sollen. Darüber hinaus bestanden in der Kommission Unklarheiten über die zukünftigen Pflegeaufwendungen, Patenschaften und Finanzierung für die einzelnen Steinbänke. Diese Aspekte erschienen der Kommission bislang nicht ausreichend beantwortet.