Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr von Dassel (Grüne) möchte wissen, ob die Umweltämter in den Bezirken aufgelöst werden und in die Ordnungsämter eingegliedert werden.
Frau Dr, Grafe antwortete: Am 10.2.2006 fand eine Sitzung mit der Arbeitsgruppe Ordnungsämterevaluation und SenStadt, einem Vertreter der Grünflächenämter und Frau Dr. Grafe statt. In einer Sachdiskussion ging es darum, welche Aufgaben aus den Umweltämtern und aus den Naturschutzämtern geeignet sind, in einem LuV Ordnung und Gewerbe unter zu bringen. Die Ordnungsämter sind vom 8.12.2005 evaluiert worden. Das Ergebnis der Evaluierung beinhaltet wie werden Ordnungsaufgaben sind wahr genommen und wie stellen sich die Ordnungsämter die Aufgabenspektren dar; welchen Anteil haben die Ordnungsämter. Auf der Basis dieser Ergebnisse hat die Projektleitung einen Auftrag erhalten nach neuen, strategischen Zielen, die sich derzeit in der berliner Verwaltung abspielen, mit einzubringen.
Bei der am 10.2.2006 stattgefundenen Sitzung wurde bekannt, dass im Umweltbereich und im Naturschutz, alle Aufgaben, die einen technisch und naturwissenschaftlichen Sachverstand brauchen, um überhaupt wahrgenommen zu werden, haben in einem LuV Umwelt, Ordnen und Gewerbe nichts zu suchen. Es gibt natürlich auch Bereiche, die aus der Sicht des Wirtschaftsbürgers die die Senatsverwaltung gerne bündeln würde (z. B. alles, was mit dem Betrieb, der Genehmigung und der Überwachung von Wirtschaften zu tun hat).

Herr BD Gallon (CDU) fragte Frau BzStR´in Dubrau, ob sie sich schon mit der Firma Wall in Verbindung gesetzt hat. Frau BzStR´in Dubrau bejaht das. Es wurden 7 Jahre Verhandlungen geführt. In Mitte wurde für 5 Jahre der Toilettenvertrag abgeschlossen.

Weiterhin möchte Herr Gallon wissen, inwieweit die Planung zum ULAP-Park vorangeschritten ist. Frau Dubrau wird nachfragen und berichten.