Auszug - des Vorsitzenden  

Herr Lötzer teilt mit, dass die gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss am 25.04.2021 nicht stattfinden werde, weil sich Herr Dr. Schlese im Urlaub befindet und nicht berichten könne. Er werde sich mit dem Ausschussvorsitzenden des Jugendhilfeausschusses in Verbindung setzen, um einen neuen Termin zu finden.

Des Weiteren weist Herr Lötzer auf ein Schreiben der Behindertenbeauftragten und des Vorsitzenden des Behindertenbeirates zu Haushaltsthemen hin, welches den Ausschussmitgliedern übermittelt wurde.

Herr Lötzer weist anschließend auf die DS 2092/V hin. Es wurde darauf hingewiesen, dass das BA einen Zeitplan für Barrierefreiheit der Gebäude aufstellen möge und bemerkt, dass bis heute keine Antwort eingegangen sei. Termin war 31.05.2020 für die Vorlage zur Kenntnisnahme.