Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Fraktion der SPD, Herr BV Schug:

Am Leipziger Platz seien neben Büros auch Wohnungen gebaut worden, die einem Gerücht zufolge jedoch wohl auch als Büroflächen genutzt würden.

Herr BzStR Gothe informiert, dass es lediglich auf das gerade fertiggestellte und damit auf ein Haus zutreffe. In allen anderen Häusern sei das Wohnen in den drei oberen Etagen realisiert worden. Über der „Mall of Berlin“ sei ein besonderes Wohnprojekt umgesetzt worden. Er werde die Gerüchte überprüfen, da dem Bezirksamt dazu keine Informationen zugegangen seien.

Herr BV Schug regt an, im Bereich Bürgerdienste die Zweckentfremdung dazu zu befragen.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr BV Bertermann:

Herr BV Bertermann erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum Antrag „Aufwandsentschädigung für Stadtteilvertretungen“. Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamts sei wieder zurückgezogen worden.

Frau Lier (BA Mitte) informiert, dass die Stadtteilvertretungen nach den stattgefundenen Sitzungsterminen und anwesenden Teilnehmenden befragt worden seien. Eine Auszahlung der Mittel soll noch 2020 erfolgen. Für die Quartiersräte sei noch immer keine Lösung gefunden worden. Die Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sei ausgeblieben.

Herr BV Bertermann äußert seinen Unmut darüber, dass das Bezirksamt erst im November tätig geworden sei. Er werde sich im kommenden Jahr erneut zum Stand der Prüfungen erkundigen.

Fraktion DIE LINKE, Herr BV Diedrich:

Bezugnehmend auf die Debatte zwischen den Ämtern zur Freiflächenplanung in der Berolinastraße im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen in der vergangenen Woche mache er sich Sorgen um den von der WBM geplanten Wohnungsbau. Er erkundigt sich, ob die Dissonanzen mit dem Straßen- und Grünflächenamt im Lauf der vergangenen Woche haben ausgeräumt werden können.

Herr BzStR Gothe informiert, dass im Bezirksamt vereinbart worden sei, dass die Voraussetzungen seitens des SGA zu schaffen seien, um die der WBM positive Bauvorbescheide geben zu können. Da auch den anderen Bezirksamtsmitgliedern der städtische Wohnungsbau am Herzen liege, werde das sicherlich schnell umgesetzt. 

Gruppe der Piraten, Herr BV Konrad:

Das Grundstück der Bayer AG in der Sellerstraße sei in den Medien als möglicher Schulstandort vorgestellt worden.

Herr BzStR Gothe informiert, dass ämterintern der Bedarf zur Verwendung des Grundstücks gestartet worden sei, um anschließend mit der Bayer AG in die Verhandlungen einzutreten. Er selbst habe bereits eine Idee.

Entweder werde das Bezirksamt das Grundstück selbst erwerben oder es an die Senatsverwaltung und die BIM weitergeben.