Auszug - Corona Schnelltests in Pflegeeinrichtungen  

Der Ausschuss für Soziales und Gesudheit empfiehlt der BVV einstimmig die Anahme des geänderten Textes (2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

Die Fraktionen AfD und FDP waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

Der geänderte Text lautet wie folgt:

Das BA wird ersucht, Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste zu unterstützen, dass mit Corona-Schnelltests bei Bewohner:innen, Personal, Besucher:innen bzw. Angehörigen / Kontaktpersonen eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt wird.

Begründung:

Bewohner:innen von Pflegeeinrichtungen oder Mensche die von einem Pflegedienst versorgt werden, gehören mehrheitlich zur Hochrisikogruppen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Ziel muss es sein, wie auch von den Leitungen der Berliner Gesundheitsämter formuliert, Hochrisikogruppen wirksame vor einer Coronainfektion zu schützen, Infektionsketten zu erkennen und Infektionsketten zu unterbrechen.