Auszug - Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für den Bezirk Mitte für die Schuljahre 2018/19 bis 2030/31 (Drs. 2701/V) BE: Bezirksamt  

Herr BzStR Spallek vermittelt, dass man sich im Wesentlichen darauf beschränkt habe, den Zahlenteil fortzuschreiben. Die Hinweise und das Ersuchen der BVV wurden mit aufgenommen. Als Anlage werde nicht nur die Auslastung der Schulen in Mitte angefügt. Er weist darauf hin, dass diese Auslastung die Gesamtsicht darstelle. Die Darstellung wurde ergänzt um die an den Schulen verfügbaren Turnhallenkapazitäten sowie um Angaben zur Mensa-Situation bzw. zu Räumen für die Essenaufnahme (Flächenkapazitäten).
Des Weiteren seien die geplanten Neubauvorhaben in der Reinickendorfer Str. 60 und Adalbertstraße aufgenommen. Die Generalplaner haben informiert, dass die Fertigstellung und Inbetriebnahme voraussichtlich später erfolgen werde, als sie in dieser Fortschreibung des SEP angenommen werde. Im Oktober 2020 wurde informiert, dass die Adalbertstraße erst später zur Verfügung stehe. Das werde in der nächsten Fortschreibung des SEP entsprechend angepasst.  Auch die Konsequenzen für die Schulplatzversorgung und die Beseitigung entsprechender Defizite würden im nächsten SEP berücksichtigt. Am 21.11.2020 werde man verabreden, wie die nächste Monitoringrunde gestaltet werde.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, fragt nach, inwieweit bei der Fortschreibung der Daten die im Sommer des Jahres veröffentlichte aktualisierte Bevölkerungsprognose berücksichtigt worden sei? Herr Spallek geht davon aus, dass diese keine Berücksichtigung gefunden habe.
Frau Schrader regt an, in der Fortschreibung des SEP jeweils die Veränderungen zum letzten Stand des SEP sichtbar zu machen und diese Veränderungen auch zu bewerten.  Sie fragt, welche grundsätzlichen Veränderungen Herr Spallek als bemerkenswert einschätze im Vergleich zum vorangegangenen Zahlenwerk des SEP? Herr Spallek weist auf das eingangs beschriebene Fazit hin. Als grundsätzliche Veränderung nennt Herr Spallek den bisher nicht berücksichtigten potenziellen Schulstandort in der Schulstraße 97. Schaue man sich das vorliegende Zahlenmaterial an, müsse man feststellen, dass man mit den bisher geplanten Schulneubauten nicht auskommen werde. Deshalb begrüßt er, dass Mitte relativ kurzfristig einen weiteren Schulstandort erhalte, der bisher nicht eingeplant gewesen sei.

Herr BV Schepke (Grüne) fragt nach, ob das Schulamt eine Strategie habe, wie mittelfristig gewährleistet werde, dass allen Schüler/-innen ein Schulplatz angeboten werde: im Grundschulbereich möglichst wohnortnah und im Oberschulbereich möglichst innerhalb des Bezirks?
Herr Spallek regt an, sich die Gegenüberstellung „Technische Fortschreibung Investitionsprogramm 2020/2024“ anzuschauen, die er den Schulausschussmitgliedern zur Verfügung  gestellt habe und gibt Erläuterungen dazu.

Die Schulleiterin der Grundschule am Arkonaplatz teilt mit, dass das Schulgebäude sehr alt sei und aus dem Jahre 1865 stamme. Das Gebäude sei innen wie außen denkmalgeschützt. Auf dem Standort selbst sei die zu bebauende Fläche verbaut. Eine weitere zusätzliche Gebäudeaufstockung auf dem Gelände sei nicht zulässig. Es werde dringend auf eine Sanierungsmaßnahme gewartet. Der riesige Dachboden könnte ausgebaut werden, denn es fehlen viele Räume. Das Gebäude sei für 2,3 Züge zugelassen, aber laufe 3zügig. Die Schule wünscht sich für den Hort den Einbau einer weiteren Küche.