Auszug - Haushaltslage 2020  

 
 
45. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.5.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 02.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: HA: Video-Konferenz
Ort:
2503/V Haushaltslage 2020
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü 90/Die Grünen, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

 
 

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