Auszug - Edinburger Straße 55 neu bauen oder grundsanieren - rasch !  

Herr BzBm von Dassel informiert, dass ihm eine Kostenschätzung in Höhe von 8,3 Mio. EURO vorliege. Über SIWANA IV seien dem Bezirk 3,7 Mio. € zugeteilt worden. Der Differenzbetrag sei über SIWANA VI angemeldet worden. Bereits vor der Coronakrise habe die Senatsverwaltung entschieden, dass in SIWANA VI lediglich Projekte der Hauptverwaltung berücksichtigt werden. Das Bezirksamt habe noch keine Möglichkeit gefunden, die fehlenden 4,6 Mio. € aufzubringen, sodass das Projekt Edinburger Str. 55 infrage gestellt werden müsse. Da es sich um eine sehr dringende Maßnahme handle, werde sie im Rahmen der anstehenden Finanzierungsprüfungen berücksichtigt.

Es sei nicht damit zu rechnen, dass SIWANA VII oder SIWANA VIII in absehbarer Zeit folgen.

Herr BV Hauptenbuchner von der Fraktion der SPD und Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE bekräftigen die Notwendigkeit, Lösungen zu finden und das Projekt zu realisieren.

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrags (5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü´90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung der Fraktion der CDU).