Auszug - Berichten aus den Quartiersräten und Stadtteilinitiativen  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung]
TOP: Ö 4
Gremium: Soziale Stadt [Transparenz, Bürgerbeteiligung, QM, SPK] Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 04.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Antworten zu den Fragen zur aktuellen Situation sind den Ausschussmitgliedern im Vorfeld zur Sitzung per Mail zugegangen. Die Dokumente sind dem Protokoll als Anlage beigefügt. Folgende QM haben schriftlich geantwortet:

 

-          QM Ackerstraße

-          QM Brunnenstraße

-          QM Moabit Ost

-          QM Moabit West

-          QM Pankstraße

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden, Herrn Kociolek, bezüglich der Unterstützung der QM´s bei Videokonferenzen antwortet BzStaR Herr Gothe, dass die QM´s für die digitale Kommunikation gut ausgestattet seien und er künftigen Videokonferenzen problemlos entgegensehe. Die Gespräche vor Ort mit den Bürger*innen hingegen seien durch digitale Instrumente nicht zu ersetzen. Bezogen auf einen Artikel vom gestrigen Tage aus der Zeitung Frankfurter Allgemeine führt er weiterhin aus, dass das beste Mittel ein Quartiersmanagement aktiv zu betreiben die face to face“ Gespräche seien. Da würde kein Weg dran vorbeihren. Der Artikel sei sehr empfehlenswert und könne ebenfalls auf die QM´s in Mitte bezogen werden. Auf Nachfrage von Frau Motzkus (Grüne) antwortet BzStaR Herr Gothe, dass er es befürworte, wenn die Pressestelle des Bezirksamtes aktiver mit den QM´s kommuniziert. Zudem halte er es für eine gute Idee, wenn alle relevanten Mail- Verteiler erweitert würden, um die Kommunikation weiter zu verbessern. Auf weitere Nachfrage von Frau Motzkus (Grüne) zur Quartiersratssitzung am 13.05.2020 antwortet BzStaR Herr Gothe, dass der Termin bei ihm vermerkt sei. Ob dieser Termin nun digital durchgeführt werde, re eine optionale Idee. Eine abschließende Klärung werde in den kommenden Tagen anvisiert.

 

Herr Kurt (Grüne) führt aus, dass in der Zeitung gestanden habe, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 100.000 Euro an Sondermitteln ausschüttet. Er sei sich nicht sicher, ob diese Mittel auf die zwölf Bezirke verteilt oder pro Bezirk zugeteilt werden und fragt nach weiteren Informationen. BzStaR Herr Gothe merkt an, dass es vornf Wochen eine Pressemitteilung gegeben habe, die beschrieben habe, welche Initiativen mit Zuschüssen bedacht werden sollen. Aus seiner Sicht sei dieses Thema abgeschlossen und wenn es etwas Neues gebe, dann wäre ihm das noch nicht zugegangen. BzStaR Herr Gothe und Herr Kurt einigen sich darauf, dass Herr Kurt den Artikel zuleitet. BzStaR Herr Gothe geht zudem davon aus, dass Frau Patz-Drüke eine aussagekräftige Mitteilung über die Verwendung dieser Mittel in Umlauf bringen werde, sobald dies möglich ist.

 

Frau Motzkus (Grüne) hrt aus, dass gerade die Senior*innen, die in Senior*innenwohnheimen untergebracht sind, unter der aktuellen Situation leiden. Sie fragt nach künftigen Plänen und Möglichkeiten für den weiteren Umgang, vor allem im Hinblick auf Besuchszeiten. BzStaR Herr Gothe antwortet, dass die Aufsicht über die Senior*innenresidenzen bei der Senatsverwaltung für Gesundheit liege. Bei Verdachtsfällen zu Infektionen mit Corona sei das Gesundheitsamt zuständig. Er versichert, dass die Senior*innenunterkünfte der absolute Schwerpunkt der Aufmerksamkeit seien. Man besuche die Heime, spreche mit den Leitungen und den Betreuungsteams und führe Schulungen zu Schutzmaßnahmen durch. Weiterhin setze man weitere Maßnahmen um, die der Sicherheit der Anwohnenden diene. Dies sei überhaupt Voraussetzung für weitere Überlegungen hinsichtlich der Besuchszeiten. Des Weiteren haben sich die Senior*innenvertretungen vehementr die Bereitstellung alternativer Kommunikationswege eingesetzt, um den Anwohnenden einen bestmöglichen Kontakt zur Außenwelt zu ermöglichen.

 
 

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