Auszug - Jakobsweg in Mitte ausschildern  

 
 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM -
TOP: Ö 10.9
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2294/V Jakobsweg in Mitte ausschildern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUWirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Beschlussempfehlung ist Bestandteil der Konsensliste B. Der Empfehlung, den Antrag abzulehnen, wird bei Gegenstimmen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU, der FDP, der AfD und der Gruppe der Piraten mehrheitlich nicht gefolgt.

 

Somit folgt die Abstimmung des Antrags.

Der Antrag wird bei Gegenstimmen der Fraktionen der SPD und DIE LINKE sowie Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt.

 

 
 

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