Auszug - Aktueller Stand Umsetzung DS1791/V (Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte)  

Frau Patz-Drüke berichtet, dass Herr Jansen (Leiter des Büros für Bürgerbeteiligung) seine Position zum Ende des laufenden Monats aufgibt. Die Stelle müsse also erneut ausgeschrieben und besetzt werden. Mit Einberechnung der Einarbeitungszeit werde dieser Vorgang erneut einige Zeit in Anspruch nehmen. Bezüglich des Beteiligungsbeirats führt sie aus, dass die Einrichtung eines Beirats die Änderung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung bedeute. Die Beteiligungsstruktur sei partizipativ entwickelt worden und insofern müsse die Änderung dieser Leitlinien ebenfalls im Rahmen eines partizipativen Prozesses erfolgen. Es sei bereits ein Interessensbekundungsverfahren ausgelöst, um einen neutralen Moderator des ganzen Prozesses zu bekommen, der seinerseits eine trialogisch besetzte Arbeitsgruppe zu diesem Thema einberufen und auch eine Kommentierungsphase auf meinberlin.de veranlassen werde. Sie sei zuversichtlich, dass es noch vor den Sommerferien ein fertiges Konzept gebe. Das Thema Beteiligungsbeirat sei zudem am morgigen Tag auf der Bezirksamtstagesordnung.

BzStaR Herr Gothe führt nebenbei aus, dass der mit dem Vorsteher der BVV, Herrn Bertermann gesprochen habe, welcher anregte, aktuelle BVV-Beschlüsse ebenfalls auf meinberlin.de zu verorten. Vor allem mit Hinblick auf eine frühzeitige Informationsgewinnung halte er das für eine sehr gute Idee.