Das Protokoll wird wie folgt geändert: Seite 2, TOP 4.2, beginnend mit vorhandene Plätze…
Herr Spallek schlägt vor, diesen Satz zu streichen und folgende Änderung aufzunehmen:
Herr Spallek regt an, darüber nachzudenken, ob man an bestimmten Stellen bzw. bei einzelnen Bauvorhaben im Bezirk eine Abwägung von Interessen vornehmen sollte, z. B. den Denkmalschutz betreffend oder der Nutzung von Grün oder Freiflächen. Er sei gerne bereit, ernsthaft mit den Bezirksverordneten, dem BUND, NABU und anderen zu diskutieren, warum es nicht möglich sein sollte, Flächen in geringem Umfang, z. B. von 500 oder 600 qm, für schulische Zwecke zu nutzen. Doch der Bezirk unterliege hier strengen Grenzen durch die Fachvermögensträger. Der Tatsache, dass es sich um eine gewidmete Grünanlage handele und es auch einen Versorgungsanspruch mit Grün und Freiflächen gebe. In diesen Grenzen bewege man sich. Darüber hinaus habe er z. B. vorgeschlagen, im Rahmen einer Berichterstattung zum 1. April und somit nicht ganz ernst gemeint, die Bebauung eines Teils des Großen Tiergartens zu thematisieren, um auf die zunehmenden Nutzungskonflikte bei knappen und knapper werdenden Flächen hinzuweisen. Die betreffende Tageszeitung hat die ursprünglich geplante Berichterstattung allerdings verworfen, da befürchtet wurde, der Artikel würde nicht als Aprilscherz erkannt werden.
Es gibt Einvernehmen über den so geänderten Text. Das Protokoll wird in der so geänderten Fassung bei einer Enthaltung der Fraktion Bü90/Die Grünen einstimmig angenommen.
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DGS
