Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 4.2
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Gothe

  • berichtet, dass ein Termin hinsichtlich der Krankenwohnung der Caritas stattfand. Mit der BIM wurde ein Plan entwickelt, wie man die Kapazitäten der Krankenwohnung schon in diesem Jahr verdoppeln könnte. Wille des Berliner Abgeordnetenhauses sei es, die Finanzierung in diesem Jahr bereit zu stellen. In einem anderen Haus werde eine Ersatzetage fertig gestellt. Dort könne dann die Caritaskrankenwohnung dauerhaft umziehen. Die Finanzierung sei gesichert. Die Räumlichkeiten, die sich dann dort darstellen, seien gut geschnitten. Dieses Thema sei somit gut gelöst.
    Leider verzögere sich die Erweiterung des Gesundheitsamtes. Wie lange sich das verzögern werde, könne er nicht sagen. Ein weiterer Termin mit der BIM werde stattfinden.
  • teilt zum TBC-Zentrum mit, welches in Berlin neu verortet werden soll, dass das TBC-Zentrum sich derzeit in Lichtenberg in einer privaten Immobilie befinde. Der Standort sse aufgegeben werden. Das Gelände in der Turmstraße 21 habe sich positioniert, ein TBC-Zentrum zu bauen. Einen Ort habe man sich angeschaut. Das BA Mitte habe dem Staatssekretär angeboten, dass Mitte die regionalisierte Aufgabe der Bezirke übernehmen würde, um diese Aufgabe als Bezirksaufgabe wahr zu nehmen.

Anschließend teilt Herr Dr. Murajda mit, dass durch die Hilfe von Herrn Gothe es eine Hoffnung auf eine gute Lösung des Verkabelungsthemas und damit der Telefon- und Internet-Verbindungen für die Turmstraße 21 gebe. Man bemühe sich um ein erneutes Treffen mit der BIM. FM habe einen Weg gefunden. Es müssen lediglich die Kosten erfragt werden. Herr Murajda hofft, dass man schnell vorankommen werde und dass die Mitarbeiter/-innen, die in der Turmstraße 21 arbeiten, bald mit Internet und Telefon versorgt werden.
Des Weiteren berichtet Herr Murajda, dass eine deutsche Ärztin (die Presse berichtete), die sich für Kinder in Afrika einsetzt, sich mit einer hoch infektiösen Krankheit angesteckt hatte und notfallmäßig nach Deutschland zurückgebracht werden musste. Die Organisation in Berlin funktionierte mit Feuerwehr, Polizei und dem Flughafen Tegel sehr gut. Die Ärztin sei inzwischen gesund und sei wieder in Afrika.

Der Vorsitzende, Herr Lötzer, bemerkt, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit in der Märzsitzung das Areal in der Turmstraße 21 besuchen werde.

Auf die Frage von Herrn BV Kurt (Grüne), ob es sich um eine provisorische Erweiterung handele und was das bedeute, bejaht Herr Gothe und vermittelt, dass 30 Betten ab diesem Jahr einmal vorhanden sein sollen.
Des Weiteren möchte Herr Kurt wissen und bezieht sich auf die letzte Ausschusssitzung, dass die BIM das Gelände um die Schwerpunkte Soziales und Gesundheit verdichten möchte; dort soll das TBC-Zentrum eingerichtet werden und fragt nach, ob das Bezirksamt einen Plan hinsichtlich der Frage der Flächen habe? Der Ausschuss wurde gebeten, Vorschläge zu unterbreiten. Herr Kurt begrüßt das TBC-Zentrum und hebt in dem Zusammenhang hervor, dass nachfolgende Verdichtungen auf dem Gelände geplant seien. Herr Gothe teilt mit, dass mit der BIM ein Masterplanprozess abgesteckt wurde und der 1 ½ Jahre benötigen werde, bis ein Status erreicht sein werde, um eventuell einen Plan B zu machen. Ziel müsse sein, dass es weitere Kapazitäten auf dem Gelände gebe. Einige Gebäude stehen unter Denkmalschutz, was man beachten müsse. Es gebe den Campuscharakter und einen guten Baumbestand, der das Gebiet präge und auch weiter prägen soll. Man werde nicht die Flächen als Bauflächen auswählen, wo sie meisten alten Bäume stehen, sondern man schaue zuerst die Flächen an, wo nur ein- oder zweigeschossig derzeit Immobilien stehen oder wo es Parkplätze gebe. Ein wichtiges Ziel sei es auch, dass langfristig Räumlichkeiten geschaffen werden, damit das Gesundheitsamt komplett auf das Areal der Turmstraße 21 ziehen könne. Bis das soweit sei, vergehen noch viele Jahre, aber für die langfristige Perspektive sei es gelungen, dort eine Weichenstellung in die richtige Richtung vorzunehmen.

 
 

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