Auszug - Zielsystem des BA Mitte: Zielerreichung 2019 und Ziele 2020 für den Bereich Schule BE: Bezirksamt Mitte   

Frau Schrader vermittelt, dass dieses Thema im Hauptausschuss thematisiert wurde. Dort wurde angeregt, dass sich auch die Fachausschüsse damit befassen.

Frau BzStR´in Reiser verweist auf die Zielerreichung von 2019. Ziel war die rechtzeitige und bedarfsgerechte Bereitstellung von Schulplätzen an öffentlichen Schulen im Bezirk Mitte. Dieses Ziel wurde erreicht.
Unterziele:

• Schulentwicklungsplan sei aktualisiert
• Zuweisung eines Grundschulplatzes für den Schulstart, spätestens im Monat Mai gegenüber allen Eltern
• Gesetzlich vorgesehene Gremienbeteiligung bei schulischen Baumaßnahmen ist erfolgt.

In allen Punkten wurden die Ziele erreicht. Der SEP wurde am 17.09.2019 im BA und am 19.12.2019 in der BVV beschlossen.

Bei der Zuweisung eines Grundschulplatzes war die Bescheiderteilung für die Zuweisung bis zum 31.05.2019 erfolgt. In der DKA 2020/2021 wurden zusätzliche Stellen zugewiesen. Die Stellenbesetzungsverfahren laufen. Nach erfolgter Besetzung der Stellen kann die Beratung und Beteiligung der schulischen Bauausschüsse aufgenommen werden.

Sie verweist auf ein Ziel für 2020, das die Bereiche Schule und Jugend gemeinsam verfolgen: Ziel sei es, ein Angebot zur schulischen Sprachförderung gemäß § 55 Schulgesetz allen Kindern, die einen festgestellten Sprachförderbedarf haben und die im übernächsten Schuljahr regelmäßig schulpflichtig werden, zu unterbreiten. Dieses Ziel gab es 2019 noch nicht.

Herr Plaen bemängelt, dass der Bezirksschulbeirat nicht immer in den Gremien beteiligt war.

Herr Dube bezieht sich auf die Vorlage zur Kenntnisnahme 1414/V. Das BA habe in seiner VzK ausgeführt, dass das erst möglich sei, wenn dafür das erforderliche Personal zur Verfügung gestellt werde. Mit der DKA wurde diesbezügliches Personal zur Verfügung gestellt. Bauausschüsse werden eingerichtet. Damit wurde das Gesamtziel erreicht.

Des Weiteren vermittelt er, dass sich das Schul- und Sportamt für 2020 ein neues Ziel gesetzt habe. Die für die bezirkliche Schulträgerschaft vorgesehenen Finanzhilfen (Digitalpakt Schule 2019 bis 2024) werden durch das Bezirksamt innerhalb des Förderzeitraumes umgesetzt. Die Infrastruktur und der IKT-Bereich stehen extrem im Fokus, weil für die Unterziele dafür das Personal noch nicht da sei und noch gewonnen werden müsse. Mit Digitalisierung und IKT an Schulen hatte das BA in der Form und in dieser Größenordnung noch nicht zu tun gehabt. Das Zeitziel sei sehr knapp bemessen. Mindestens 25 % der für das BA Mitte vorgesehenen Finanzmittel sollen bis 31.12.2020 gebunden werden bzw. Aufträge erteilt werden; mindestens 50% dieser Mittel sind bis zum 30.04.2020 zu binden.

Frau Schrader fragt nach, ob den Schulausschussmitgliedern die Ziele für 2020 übermittelt werden können? ´Das sagt Frau Reiser zu.

Frau Schrader vermittelt, dass sich der Schulausschuss in der Februarsitzung mit der Umsetzung des Digitalpaktes auseinandersetzen werde.