Auszug - Transportdienste  

1. Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt über den tragischen Todesfall (Suizid) eines Jungen, für den durch das Jugendamt ein anderer Fahrdienst zur Schule beauftragt wurde?

Frau BzStR´in Reiser antwortet: Liebe Anwesenden, sehr geehrter Herr Fritz, ich möchte gerne Ihre Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Ich kann sagen, zur Todesursache liegen derzeit liegen noch keine gesicherten Erkenntnisse vor. Aktuell versuchen wir, also das heißt, das Jugendamt unter Einbeziehung aller Beteiligten, jegliche Informationen zusammen zu sammeln. Das heißt, wir haben an den entsprechenden Stellen Berichte, Stellungnahmen eingefordert, damit wir eine gute Grundlage haben für eine gründliche Aufarbeitung. Einen Zusammenhang zwischen dem Wechsel des Fahrdienstes und dem Tod des Kindes ist nicht erkennbar und ich möchte auch betonen, auch vor dem Hintergrund der teils wilden Spekulationen im Internet und auch der sehr unschönen zu beobachten Instrumentalisierung des Leides der Angehörigen scheint es mir derzeit nicht geboten und auch nicht angemessen über vermutete Kausalitäten hier zu sprechen oder diese zu erörtern. Sobald es belastbare Erkenntnisse gibt, werde ich natürlich im Jugendhilfeausschuss, natürlich alles im Rahmen des zulässigen, informieren. Ich werde gern darüber berichten, welche Maßnahmen wir eingeleitet haben, um den Fall aufzuarbeiten. Aber wie gesagt, jetzt ist es noch zu früh dafür.

2. Welche Maßgaben gelten für das Jugendamt bei der Auswahl von Fahrdiensten für Kinder und Jugendliche mit besonderen Herausforderungen?

Frau BzStR´in Reiser antwortet: Da fragen Sie nach der Auswahl des Fahrdienstes. Die Auswahl von Fahrdiensten erfolgt wie üblich auf Grundlage von 3 eingeholten Kostenvoranschlägen. Dabei muss grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass die Auswahl der Fahrer/-innen verantwortungsbewusst von dem jeweiligen Fahrdienst getroffen wird. Eine weitere zusätzliche Überprüfung dieser Personen durch das Jugendamt ist nicht vorgesehen und auch nicht umsetzbar.

3. Sind dem Bezirksamt weitere Fälle bekannt, in denen es zu Problemen durch Fahrten einzelner Fahrdienste für die beförderten Kinder und Jugendlichen kam?

Frau BzStR´in Reiser antwortet: Nein. Über gelegentliche Beschwerden, die im Gespräch geklärt werden können, sind keine wesentlichen Probleme bekannt. Und gelegentliche Beschwerden, das heißt Beschwerden hinsichtlich Ablaufs, zeitliche Abstimmung, also alles Probleme, die sich zum Glück leicht und einfach lösen lassen. Danke.