Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung]
TOP: Ö 5
Gremium: Soziale Stadt [Transparenz, Bürgerbeteiligung, QM, SPK] Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:59 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage von Herrn Kurt (Grüne) hinsichtlich des Rückkaufes der Kirche am Leopoldplatz antwortet BzStaR Herr Gothe, dass sich in der Bezirksamtssitzung im Februar darauf geeinigt worden sei, sich dafür einzusetzen, die Kirche in städtischen Besitz zu bringen. Im Vertrag gebe es eine Sperrklausel bezüglich des Weiterverkaufs. Die jetzige Gemeinde wolle die Kirche an eine andere Gemeinde weiterverkaufen. Man habe sich inzwischen an den Senat gewandt. Der Senat habe seine dahingehende Hilfe zugesichert. Federführend sei für diesen Vorgang BzBm Herr von Dassel zuständig. Auf Nachfrage von Frau Mayer (DIE LINKE) antwortet BzStaR Herr Gothe, dass die Wahlen zu den Stadtteilvertretungen grundsätzlich von den Gebietsbeauftragten organisiert werde. Die Steuerung finde durch die Abteilung für Stadtentwicklung statt.

 
 

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