Auszug - Stand der Personalbesetzung im BA Mitte von Berlin BE: BA Mitte  

Die Übersicht zu den aktuellen Besetzungsständen der zusätzlichen Stellen werde im Nachgang an den Ausschuss übersandt.

Im Bezirksamt Mitte seien etwa 90% dieser Stellen besetzt worden. Die zur Verfügung gestellten Mittel für die noch nicht besetzten Stellen bleiben dem Bezirksamt erhalten, da das Land bei einem Besetzungsstand von weniger als 66% in Erwägung ziehe, diese wieder zu vereinnahmen.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den Prognosen zur Höhe tatsächlich verwendeter Mittel sowie einer Einordnung im Berliner Vergleich.

Das Bezirksamt Mitte sei verpflichtet, der Senatsverwaltung regelmäßig zum aktuellen Stand zu berichten. Somit liegen zwar Hochrechnungen zur voraussichtlichen Höhe der nicht verausgabten Mittel vor, doch seien dies keine gesicherten Prognosen, die bspw. eine evtl. zu erwartende Basiskorrektur beinhalten.

In der kommenden Ausschusssitzung könne dazu berichtet werden. Einen Berliner Vergleich gebe es nicht, da die einzelnen Bezirke die internen Statistiken nicht veröffentlichen oder zur Verfügung stellen.

Die Veränderung der Personalkosten aufgrund von Höherstufungen können für die Jahre 2020/21 aufbereitet werden. Für das Jahr 2019 könne lediglich eine Schätzung zur Verfügung gestellt werden.