Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Bertermann:

Herrn BzStR Gothe werde für die kurzfristige Teilnahme an der Begehung des Gebäudes Tucholskystraße 30 gedankt. Die Nachfrage, ob die „Uferhallen AG“ die Eigentümerin des Gebäudes sei, wird von Herrn BzStR Gothe bejaht. Die weitere Nachfrage, ob das Bezirksamt Mitte, das Anteile an der „Uferhallen AG“ halte, Einfluss nehmen könne, könne nicht beantwortet werden, Rechte und Möglichkeiten der Mitsprache werden geprüft. Das Bezirksamt sei zumindest berechtigt, alle Informationen zu erhalten.

 

Fraktion DIE LINKE, Frau Mayer:

Bezüglich der Rathenower Straße 23 werde um Mitteilung des aktuellen Sachstands gebeten. Es seien Mieter des Hauses zugegen, sodass gebeten werde, diesen ein Rederecht zu gewähren.

Herr BzStR Gothe informiert, dass eine Lösung noch nicht gefunden sei. Der Degewo den Vorverkauf zu ermöglichen könne jedoch evtl. funktionieren.

Ein Bewohner des Hauses erhält das Rederecht und schildert die Beschaffenheit des Hauses sowie die Mieterstruktur, die von geringem Einkommen geprägt sei. Von 33 Wohneinheiten stehen 8 leer. Er bedanke sich für das bisherige Engagement des Bezirksamts. Die Bewohner des Hauses haben sich zusammengeschlossen und werden voraussichtlich am 28.09.2019 eine Hausparty veranstalten.

 

Fraktion der CDU, Herr Leuschner:

Zur Nachfrage nach dem aktuellen Bebauungsstand auf dem ehem. Herti-Gelände gegenüber dem Schultheiß Quartier informiert Herr BzStR Gothe, dass die Verhandlungen bezüglich des preiswerten Wohnraums noch nicht abgeschlossen seien.

 

 
 

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