Auszug - Berichte der Stadtteilvertretungen  

Stadtteilvertretung „Aktives Zentrum, Sanierungsgebiet Müllerstraße“,

Im März 2019 wurde die fünfte Vertretung mit 31 Kandidaten gewählt, aus dem sich ein Sprecherrat mit nun fünf gewählten Sprecherinnen und Sprechern, dafür ohne Stellvertretungen, gebildet habe. Die fünf Arbeitsgruppen haben die Arbeit zum Teil aufgenommen.

Für den Ausbau der Fahrradwege in der Müllerstraße habe es eine Bürgeraktion in Form einer Fahrraddemonstration gegeben, sowie Informationsständen, an denen sich die Stadtteilvertretung „Mensch Müller“ beteiligt habe. Ziel sei ein abgetrennter Fahrradstreifen, in Kauf nehmend, dass der Parkraum reduziert werde.

Die Demonstration sei bei den Bürgern gut angekommen. Die Öffentlichkeitsarbeit werde daher mit dem Informationsstand fortgesetzt und durch die Bürgersprechstunde ergänzt.

Die Bürgersprechstunde werde von wöchentlich auf monatlich minimiert.

Fr. Schmitt und Herr Said (Stadtteilvertretung Turmstraße),

Die Stadtteilvertretung habe die Neuwahl erfolgreich durchgeführt. Zur Wahl auf 25 Vertretungsplätze haben sich 35 Kandidaten aufgestellt, von denen 15 gewählt worden seien. Darunter seien drei erfahrende Vertreter dabei.

Die konstituierende Sitzung habe am 16.09.2019 stattgefunden. Die zweite Sitzung finde am 08.10.2019 statt. Sprecher seien bisher noch nicht gewählt worden.

Der Vorsitzende regt an, zukünftige Wahlverfahren hinsichtlich der Regelung einer 50%-igen Zustimmungsquote für gewählte Kandidat*innen, die es bisher nicht gegeben hat, zu überdenken. Eine Vertretung von lediglich 15 Personen könnte, nach den Erfahrungen in letzten StV nicht ausreichend sein. Bezüglich der Aufnahme zukünftiger Mitglieder in die StV regt er an, ein Verfahren wie bei der Stadtteilvertretung „Nördliche Luisenstadt“ einzuführen, bei dem eine 3malige Teilnahme an Sitzungen eine Aufnahme in die StV ermöglich, wenn dies die StV beschließt.

Herr BzStR Gothe weist darauf hin, dass Themen, die die Stadtteilvertretungen bewegen, angemeldet werden können, um sie als eigenständigen Tagesordnungspunkt aufzunehmen.