Auszug - Ehrengrab von Bärbel Bohley  

 
 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)
TOP: Ö 7.6
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2057/V Ehrengrab von Bärbel Bohley
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Lemke 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
 
Wortprotokoll

  1. Wer ist zuständig für die Pflege des Ehrengrabes von Bärbel Bohley?

 

  1. Aus welchen Gründen erfährt das Ehrengrab der vor 10 Jahren verstorbenen Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley vom Bezirksamt offensichtlich (siehe Foto unten) keine angemessene Pflege?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren. Der Dorotheenstädtische Friedhof unterliegt nicht der eigenen Pflege durch das Straßen- und Grünflächenamt, sondern wird durch den Evangelischen Friedhofverband gepflegt, der dann dem SGA seine Leistungen in Rechnung stellt. In Fällen, in denen noch Angehörige existieren, können diese bestimmen, wie das Grab gestaltet wird, was angepflanzt wird und wie die Pflege aussieht. Nach Aussagen des Evangelischen Friedhofsverbandes haben im Falle von Frau Bohley die Angehörigen gegenüber dem Friedhofsverband erklärt, dass sie sich eigenständig um die Gestaltung und die Pflege dieses Grabes kümmern.

  1. Wie geht das Bezirksamt mit der Pflege der Ehrengräber in seiner Verantwortung um und was wird sich daran möglicherweise künftig ändern?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Der Bezirk Mitte bekommt für alle Ehrengräber Mittel, derzeit eine Summe von 808,68 Euro pro Jahr und Grab in der Globalsumme zugewiesen von dem durch das Straßen- und Grünflächenamt die Liegegebühr und Leistungen für die Pflege der Ehrengräber finanziert werden. Ehrengräber, bei denen die Pflege über den Evangelischen Friedhofsverband geleistet wird, befinden sich unserer Kenntnis nach auch in einem guten Pflegezustand.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen